Frage an Malu Dreyer von Linde A. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Dreyer!
Die sog. "Bonus-Malus-Regelung" bedeutet für den behandelnden Arzt in vielen Fällen eine Budget-Belastung, die letztlich sein Einkommen direkt schmälern kann. DieBedeutung für das Arzt-Patienten-Verhältnis bei der Behandlung chronisch kranker Menschen ist für Sie doch sicher nachvollziehbar.Dass es sich bei der vpn Ihrer Partei erdachten Maßnahme keinesfalls um eine soziale Maßnahme handelt, muss offensichtlich sehr viel lauter betont werden. Politiker, die solche Maßnahmen ersinnen oder mittagen, treffen damit die Schwachsten in unserer Gesellschaft -was mit sozialdemokatischer Politik nun wirklich nichts mehr zu tun hat. Tragen Sie diese eklatante Ungerechtigkeit mit?
Sehr geehrte Frau Linde,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Mit der Stimme des Landes Rheinland-Pfalz hat der Bundesrat am 10. März 2006 den Vermittlungsausschuss in der Frage der Bonus-Malus-Regelung angerufen. Wir wollen damit erreichen, dass eine bessere Lösung gefunden wird, um den weiteren Anstieg der Arzneimittelausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung zu begrenzen.
Es ist sicher nötig, eine Regelung zu finden, welche in geeigneter Weise dazu beiträgt, dass die Ausgaben für Arzneimittel nicht noch weiter in die Höhe schnellen. Aber wir sind wie Sie der Meinung, dass die im Gesetz vorgesehene Bonus-Malus-Regelung unverhältnismäßig stark in das Arzt-Patienten-Verhältnis eingreift und unnötig Verwerfungen in der Honorarentwicklung der Ärztinnen und Ärzte erzeugt.
Ich hoffe, dass es uns gelingt, im anstehenden Vermittlungsverfahren eine bessere Lösung zu finden und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Malu Deyer
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