Koalition mit der AfD?
Angenommen, die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen am 1.9.2024 machen die Bildung einer stabilen Regierungskoalition zu einer großen Herausforderung:
1. Würden Sie in einem solchen Fall einer Koalition der CDU mit der AfD zustimmen, sofern die CDU weiterhin das Amt des Ministerpräsidenten für sich beanspruchen und einen Großteil der eigenen Forderungen durchsetzen kann?
2. Würden Sie in einem solchen Fall alternativ einer Minderheitsregierung unter Führung der CDU zustimmen, die von der AfD toleriert wird?
Nein.
Nein.
Weitere Fragen an Maik Kowalleck
(...) als Mitglied der Partei DIE LINKE im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ist Ihnen mit Sicherheit die strikte Haltung der CDU und ihrer Mandatsträger bekannt. Es wird nach der Landtagswahl keine Zusammenarbeit der CDU mit extremistischen Kräften geben, die an den äußersten Rändern des politischen Spektrums agieren. Das betrifft sowohl die Partei DIE LINKE, als auch die AfD. (...)
(...) Einrichtung von Thüringen-Labs: An Schulen oder anderen öffentlichen Einrichtungen wollen wir besonders gut ausgestattete regionale IT-Zentren einrichten, sogenannte Thüringen-Labs. Mit einem mindestens 150 Mbit/s-Anschluss sind sie IT-Wissensbörse und Plattform für innovative Anwendungen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung. (...)