Frage an Maik Kowalleck von Dalia E. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrte Frau Eis,

die Defizite sieht jeder Thüringer im täglichen Leben. Da ich in Saalfeld wohne und in der Region als direkt gewählter Landtagsabgeordneter sehr viel unterwegs bin, erlebe ich hautnah Funklöcher und Verbindungsprobleme. Es geht nicht an, dass Kinder auf dem Land ihre Hausaufgaben nicht ordentlich machen können, nur weil die Internetverbindung nicht ausreicht. Es kann nicht sein, dass Schulen ein Computerkabinett haben, aber keine konstante und schnelle Internetverbindung. Die selben Probleme haben Unternehmen in der ländlichen Region. In den vergangenen Tagen war ich deutschlandweit mit dem Zug unterwegs. In den alten Bundesländern ist es Standard, dass sogar die Regionalzüge mit schnellem Internet ausgerüstet sind. In Thüringen bekommen die Bahnunternehmen die Aufrüstung angeblich nicht hin. Das sind einige Beispiele von vielen, die mich umtreiben und für die ich Lösungen in der neuen Legislaturperiode finden werde. Leider hat sich die derzeitige Landesregierung bei diesen Problemen abgeduckt und hat, trotz Rekordeinnahmen, keine Lösungen parat.

Nachfolgend noch weitere Punkte, die in der nächsten Legislaturperiode von der CDU in Angriff genommen werden:

Einrichtung von Thüringen-Labs: An Schulen oder anderen öffentlichen Einrichtungen wollen wir besonders gut ausgestattete regionale IT-Zentren einrichten, sogenannte Thüringen-Labs. Mit einem mindestens 150 Mbit/s-Anschluss sind sie IT-Wissensbörse und Plattform für innovative Anwendungen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung.

›› Freies W-Lan in der Stadt und auf dem Land: Wir wollen, dass der Freistaat und die Kommunen gemeinsam mittelfristig ein landesweites kostenfreies W-Lan-Netz aufbauen. In einem ersten Schritt sollen Landratsämter und Rathäuser, Landesbehörden oder auch Sportanlagen offene W-Lan-Netze anbieten.

›› Bürgerservicekonto und Bürgerportal: Alle Bürger sollen zukünftig unabhängig von ihrem Wohnort und behördlichen Öffnungszeiten ein umfangreiches digitales Serviceangebot der Verwaltung nutzen können, ein Thüringen-Portal, das über Schnittstellen mit dem Bundesportal und den kommunalen Portalen verbunden ist. So sind Verwaltungsleistungen für alle Lebenslagen abrufbar und können über ein personalisiertes Bürgerservicekonto zusammengeführt werden.

›› ThüringenApp: Die wichtigsten Verwaltungsleistungen werden wir als ThüringenApp zur Verfügung stellen.

›› Masterplan Digitalisierung: Wir werden die Zuständigkeiten im Bereich des E-Government und der Digitalisierung in einem Ministerium zusammenführen und einen Masterplan Digitales Thüringen 2030 entwickeln, der regelmäßig fortgeschrieben wird. Da die Digitalisierung viele Chancen eröffnet und zugleich in zahlreiche Lebensbereiche eingreift, werden wir einen Beirat „Digitales Thüringen“ einrichten, über den Wissen einfließen kann und in dem offene Fragen erörtert werden können.

›› Thüringen-Netz: Unser langfristiges Ziel ist es, dass es in Thüringen nur noch ein staatliches Datennetz, das sogenannte „Thüringen-Netz“ gibt. Wir werden im E-Government-Gesetz einen IT-Kooperationsrat verankern, in dem Land und Kommunen zusammenwirken, und einen Inno- vationsfonds für Projekte im Bereich der digitalen Verwaltung einrichten. Das Thüringer Landesrechenzentrum wollen wir zu einem kommunalen Dienstleister im IT-Bereich weiterentwickeln.

Mit freundlichen Grüßen

Maik Kowalleck
Mitglied des Thüringer Landtags