Frage an Lutz Lienenkämper von Axel R. bezüglich Verkehr

Warum werden absolut wichtige und hoch belastete Verkehrsadern wie z.B. der Kölner Autobahnring über viele Jahre hinweg nur in normalem Arbeitsschichten statt rund um die Uhr, aber dafür in nur wenigen Jahren ausgebaut? Warum werden Baustellen, statt in kleineren Abschnitten zu bauen, teilweise bis zu 10 km lang gemacht, was doch nur die Unfallsituation verschärft?

Seit Mai 2006 arbeitet das Land Nordrhein-Westfalen in seiner Offensive gegen den Stau aktiv an einer Verbesserung der Verkehrssituation auf unseren Autobahnen. Unter anderem dadurch wurde der Stau von 2008 auf 2009 um fast 25 Prozent reduziert. Teil dieser langfristig angelegten Aktion ist auch eine Verbesserung der Organisation der Arbeitsabläufe bei großen Autobahnbaumaßnahmen. Dieses stark verbesserte Baustellenmanagement setzt vor allem auf die Verkürzung von Bauzeiten durch längere Arbeitszeiten sowie auf vertragliche Regelungen, die bereits in die Ausschreibung aufgenommen werden. In der Regel sehen auf allen Baustellen die Bauverträge für die Arbeitszeiten die Festschreibung der 6-Tage-Woche sowie die Forderung nach Ausnutzung des Tageslichts vor. Auf der A2 bei Hamm konnte so die geplante Bauzeit um 30 Tage gekürzt werden bei Mehrkosten von 300.000 Euro. Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit kann zusätzlich vereinbart werden. Dabei müssen aber örtliche Randbedingungen wie eine angrenzende Bebauung und die Wirtschaftlichkeit berücksichtigt werden.
Der Aufbau und die Länge der Autobahnbaustellen werden immer kritisch bewertet und entsprechend der Anforderungen der Baumaßnahme optimiert.

Warum wird der östliche Autobahnring von Köln (A3) zur gleichen Zeit in eine Riesenbaustelle verwandelt wie der westliche Ring (A1), statt nur eine Seite auszubauen, damit die andere Seite als echte Ausweichstrecke genutzt werden kann?
Der Ausbau des Kölner Rings ist eines der wichtigsten Verkehrsprojekte in Nordrhein-Westfalen, dessen Realisierung absolute Priorität hat. Nicht immer können die Netzeffekte von Baustellen voll berücksichtigt werden, da der Ausbau von Autobahnen an die Mittelbereitstellung durch den Bund gebunden ist. Um trotz der parallel durchgeführten Baumaßnahmen den Verkehrsfluss möglichst aufrechterhalten zu können, wurde bei der Baustelle auf dem westlichen Ring (A1) die Anzahl der vorhandenen Fahrstreifen nicht reduziert, was zu einer deutlichen Entlastung beiträgt.

Und warum werden auf diesen hoch belasteten Strecken wie dem Kölner Autobahnring nicht zumindest tagsüber Überholverbote für LKW ausgeschildert, weil gerade durch überholende LKW viele der Staus überhaupt erst entstehen?
Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland zusätzliche LKW-Überholverbote ermöglicht.
Im Jahr 2007 wurde auf zusätzlichen 470 Autobahnkilometern ein LKW-Überholverbot eingerichtet. Dies gilt in der Regel tagsüber von 6-19 Uhr. Damit besteht das Verbot auf knapp 1.000 von insgesamt 1.200 dicht befahrenen Streckenkilometern mit zweispurigen Fahrbahnen.
Ausgewählt wurden die Autobahnabschnitte nach klaren Kriterien. Überholverbote wurden verhängt auf stark belasteten Strecken mit mehr als 50.000 Fahrzeugen pro Tag und mit einem hohen LKW-Anteil von mehr als fünf Prozent am Gesamtverkehr. Für Sperrungen auf mehr als zweispurigen Autobahnen, wie beispielsweise den Kölner Ring hat, das Land keine rechtliche Handhabe.

Warum werden in NRW nur die Prestigeprojekte wie RRX vorangetrieben, statt auch mal die Fläche schienenmäßig zu erschließen?
Denn gerade dort, wo die Bundesbahn vor vielen Jahren Kahlschlag betrieben hat (Bergisches Land, Sauerland, Eifel) und wo mittlerweile sehr viele Berufspendler der großen Städte wohnen, würde es sich anbieten, einen Schienen-Stadtbahnverkehr aufzubauen, nach dem Vorbild von Karlsruhe und Pforzheim.

Nordrhein-Westfalen benötigt auf der Kernachse zwischen Dortmund und Köln dringend eine verbesserte Schieneninfrastruktur zur Bewältigung der gegenwärtigen und zukünftigen Fahrgastströme. Mit dem geplanten Rhein-Ruhr-Express (RRX) soll dieses Vorhaben endlich verwirklicht werden. Das Projekt umfasst eine Reihe von Maßnahmen, so etwa den Ausbau einzelner Eisenbahnknoten, die Verbesserung der technischen Effizienz, eine Netzergänzung und den Bau einzelner Ausweich- und Überholungsstrecken. In der letzten Ausbaustufe sollen so 31.200 Personenfahrten vom Pkw zum ÖPNV verlagert werden.
Der RRX umfasst ein Bedienungskonzept mit sechs Linien, die jeweils im Stundentakt verkehren. Auf der RRX-Kernstrecke zwischen Dortmund und Köln werden vier Linien zu einem 15 Minuten Takt gebündelt. Zusätzlich besteht ein 30 Minuten-Takt zwischen Oberhausen und Düsseldorf, der zwischen Düsseldorf und Duisburg den auf der gesamten RRX-Kernstrecke angebotenen 15-Minuten-Takt überlagert.
Die einzelnen RRX-Linien sind an die Zulaufstrecken mit den Endpunkten Münster, Minden, Flughafen Köln-Bonn, Koblenz und Aachen angebunden. Damit bestehen umsteigefreie Verbindungen von fast allen Landesteilen zur Rhein-Ruhr-Achse.
Neben dem RRX werden selbstverständlich auch andere Strecken, wie etwa die RB 23 Bonn - Rheinbach - Euskirchen, in den nächsten Jahren ausgebaut.
Der Ausbau eines Schienen-Stadtbahnverkehrs müsste von den betreffenden Kommunen betrieben werden, die der Aufgabenträger des ÖPNV sind. Das Land stellt den drei Zweckverbänden Mittel zur Verfügung, die auch für den Ausbau der Infrastruktur verwendet werden können.

Mit freundlichen Grüßen
Lydia Merker

Abgeordnetenbüro Lutz Lienenkämper MdL