Frage an Ludwig Waas von Oliver F. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Waas,
wir haben das Problem, dass in unserem Dorf keine DSL Anbindung derzeit vorhanden ist und aus Kostengründen auch von der Telekom geplant ist. Auch die Gemeinde hat keine Gelder um diese Maßnahme durchzuführen. Wir im Dorf haben bereits versucht Unterschriften etc. zu sammeln und haben diese unserem Herrn Bürgemeister übergeben. Es wird viel im Bereich DSL geredet. Aber was wird aktiv für die Dörfer gemacht ? Wir zahlen genauso Steuern wie die Anwohner in den Städten. Auch unsere Kinder und Kindeskinder haben ein Recht auf die modernen Übertragungstechniken. Haben Sie schon mal versucht eine Internetseite mit einem ISDN oder analogen Anschluß zu öffnen ? Oder ein Bild per Mail zu übertragen ? Hr. Waas versuchen Sie diesen Weg der Kommunikation mit diesen Mittel mal. Sie werden sehen wie notwendig eine vernünftige Internetanbindung heute ist. Ganz zu schweigen die Kosten. Mit ISDN oder Analog zahlen Sie ein Vielfaches im Vergleich zu den Falrates.
Über eine Rückinfo würde ich mich sehr freuen. Da ich Dorf recht aktiv bin würde ich gerne meinen Mitbewohnern eine positive Antwort überbringen.
Mit freundlichen Grüßen
O.Fuhrmann
Sehr geehrter Herr Führmann!
Herzlichen Dank für die Anfrage bezüglich Infrastruktur im ländlichen Raum. Ihre Frage bezüglich der DSL Anbindung ist ein zentraler Punkt für die Zukunftsfähigkeit ganzer Regionen. Er zeigt insbesondere die "Lippenbekenntnisse und die Realität" der Handlungsweise unserer derzeitigen CSU-Mehrheit im bayerischen Landtag auf.
Seit fünf Jahren fordern Kommunen und deren Vertreter von der bayerischen Staatsregierung die Anbindungen zu verbessern bzw. zu erstellen. Dies wurde bis kurz vor der Wahl völlig ignoriert. Noch vor zwei Jahren erklärte Parteivorsitzender Erwin Huber dieses Problem löst die Wirtschaft selbst. Folge war der massive Ausbau der Netze in den Ballungsräumen und die fehlende Infrastruktur in den ländlichen Regionen mit allen Nachteilen. Es bedurfte erst der Unterstützung aus der heimischen Wirtschaft, um die regierende CSU-Mehrheit zu überzeugen, dass man den Laptop nicht an den Hosenträgern der Lederhose anschließen kann.
Die derzeitige Situation ist mehr als unbefriedigend. Ein nun vor der Wahl aufgelegtes Förderprogramm mit bayernweit rund 19 Millionen reicht höchstens zu einer vernünftigen Bedarfserhebung. Schon zum jetzigen Zeitpunkt steht fest, dass der masive Einsatz, auch von staatlichen Mitteln, nötig ist um die Chanchengleichheit der Regionen zu erreichen.Die derzeit in den Kommunen laufenden Bedarfserhebungen sind durch höchstbürokratische Hürden mehr als stark eingeschränkt. Es ist zu befürchten, dass diese Hürden dazu beitragen, dass die Antrage noch einige Zeit auf sich warten lassen. Aber selbst bei positiver Antragstellung muß klar festgestellt werden, dass die wie bereits jetzt ersichtlichen Kosten für die einzelnen Kommunen (nicht selten mehrere Hunderttausend Euro) wieder von den Bürgern über die Kommune finanziert werden müssen. Der Höchstfördersatz von 50 000 Euro pro Gemeinde, nach der Überwindung aller bürokratischen Hindernisse, vorbehaltlich der Mittelbereitstelllung durch den Freistaat Bayern, ist hier lediglich der berühmte "Tropfen auf den heißen Stein".
Fazit wird sein,dass nur Gemeinden mit entsprechenden finanziellen Möglichkeiten, diese Infrastrukturmaßnahme der Zukunft kurzfristig realisieren werden können. Der ländliche Raum bleibt wieder in der "Warteschleife".