Frage an Lothar Riebsamen von Wolfgang R. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Richter,

zunächst danke ich Ihnen für Ihre E-Mail, in der Sie sich zum Thema Massentierhaltung äußern.
Grundsätzlich müssen wir uns die die Frage stellen, was verstehen wir denn unter „Agrarindustrie“ und „Massentierhaltung“? Hier sollte eine faire und sachliche Diskussion geführt werden. Von Seiten der Wissenschaft wurde in der Vergangenheit mehrfach darauf hingewiesen, dass die Aussagen „großer Stall ist gleich schlecht für Umwelt und Tier“ nicht zielführend sind. Deshalb haben die Agrarpolitiker der Union im Koalitionsvertrag u.a. festgelegt, dass wir im Rahmen einer Tierwohloffensive den wissenschaftlichen Diskurs über Größen tiergerechter Haltung von Nutztieren auf den Weg bringen werden.
Die Agrarpolitik, die die Union verfolgt, konzentriert sich wie in der Vergangenheit auch auf die permanente Weiterentwicklung der Standards in der landwirtschaftlichen Produktion. Dort wo es Probleme gibt, werden wir wie in der Vergangenheit Lösungen finden ohne dabei eine ganze Branche, die sich 365 Tage im Jahr um ihre Tiere und Äcker kümmert, in Frage zu stellen.
Deshalb haben wir bereits in der vergangenen Legislaturperiode z.B. die Forschungsmittel für den Bereich Tierschutz deutlich angehoben, um auf dieser Basis mit den Bauern zusammen die landwirtschaftliche Produktion weiter zu verbessern. Auch für den Erhalt der Agrarinvestitionsförderung von Stallneubauten wurden die Tierwohl- und Umweltstandards noch einmal angehoben.
Bei der Umsetzung der Europäischen Agrarpolitik steht Deutschland an der Spitze. Im Gegensatz zu fast allen EU-Mitgliedstaaten fördert Deutschland über die Direktzahlungen nicht mehr die tierische Produktion. Vielmehr erhält nur noch der Landwirt EU-Zahlungen, der seine Flächen nachhaltig bewirtschaftet. Im vergangenen Jahr wurden zudem im Rahmen der GAP-Reform für die neue Förderperiode die Anforderungen hinsichtlich des Umweltschutzes (Greening) für den Erhalt der Direktzahlungen noch einmal angehoben. Das Greening umfasst den Erhalt von Dauergrünlandflächen, eine verstärkte Anbaudiversifizierung sowie die Bereitstellung sog. "ökologischer Vorrangflächen" auf Ackerland. Deutschland fördert zudem die kleinen und mittleren Betriebe durch höhere Direktzahlungsprämien für die ersten Hektare. Im Übrigen nimmt in Deutschland etwa die Hälfte der landwirtschaftlichen Betriebe an sogenannten Agrarumweltmaßnahmen teil, die von EU, Bund und Ländern gefördert werden.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Riebsamen