Frage an Lothar Riebsamen von Katharina Z. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Riebsamen,

als Elternverband stehen wir an der Seite der Eltern und Familien und setzen uns für eine wohnortnahe und qualitativ gute medizinische Versorgung für alle Kinder und Jugendliche ein. Die Entwicklung im Gesundheitswesen in den letzten Jahren erfüllt uns jedoch mit großer Sorge. In diesem Zusammenhang haben wir zwei Fragen an Sie:

1) Mit Einführung der DRG’s (Fallpauschalen) hat sich das Finanzierungssystem für Krankenhäuser grundlegend geändert. Der Mehraufwand für die Behandlung und Pflege von Kindern und Jugendlichen wird in diesem System nicht ausreichend berücksichtigt. Die Folge ist eine zunehmende Unterfinanzierung der Kinderklinken- und abteilungen und personelle Einsparungen, die sogar zu Schließungen von Kinderstationen, wie z.B. an der Mainzer Kinderklinik führen.

Wie beurteilen Sie diesen Missstand und welche Schritte werden Sie bzw.
ihre Partei unternehmen um die Unter-Finanzierung von Kinderkliniken und –abteilungen zu beseitigen?

Antwort Lothar Riebsamen:

Insgesamt betrachtet war die Einführung der DRG-Fallpauschalen ein notwendiger und richtiger Schritt, der sich bewährt hat.

Die Leistungen für Kinder und Jugendliche werden im jährlichen Kalkulationsverfahren daraufhin überprüft, ob sie teurer sind als die Leistungen für andere Altersgruppen. Ist dies der Fall, fließt dies auch in die Vergütung ein. Die Fachverbände können sich an der Einführung und Weiterentwicklung einbringen, in dem sie konkrete Vorschläge für die Kalkulation und die Entwicklung der Entgelte machen. Damit ist sichergestellt, dass die Expertise der Fachleute in die DRG-Entwicklung einfließt.

Auf Grund der jüngsten stark gestiegenen Kostenentwicklung insgesamt hat die christlich-liberale Koalition noch vor der Sommerpause kurzfristig wirksame Finanzhilfen für die Krankenhäuser in Höhe von rund 1,1 Mrd. Euro für die Jahre 2013 und 2014 beschlossen. Damit werden die Krankenhäuser finanziell schnell und wirksam entlastet.

Mit diesen Maßnahmen haben wir im Sinne des pflegerischen und medizinischen Personals in den Kliniken zügig und mit Augenmaß gehandelt. Auch die Länder haben den Hilfen bereits zugestimmt, so dass die Finanzhilfe seit dem 1. August 2013 unbürokratisch ausgezahlt werden kann. Für jede ab diesem Zeitpunkt abgerechnete Behandlung erhalten die Krankenhäuser zusätzlich ein Prozent des Rechnungsbetrages, im Jahr 2014 erhalten die Krankenhäuser dann 0,8 Prozent als Zuschlag auf den Rechnungsbetrag. Maßnahmen zur Verbesserungen der Krankenhaushygiene fördern wir zudem mit insgesamt 55 Mio. Euro in diesem und nächstem Jahr. Weil das Geld schnell und unbürokratisch fließt, wird es den Ärzten, Pflegekräften und vor allem Patienten schnell zu Gute kommen.

2) Ihre Partei formuliert in ihrem Wahlprogramm, dass Ihnen eine gut erreichbare medizinische und pflegerische Versorgung vor allem in ländlichen Regionen, aber auch in strukturschwachen Stadtteilen wichtig ist.

Wir fordern eine wohnortnahe und flächendeckende kindermedizinische Grundversorgung für alle Kinder und Jugendliche. Im Notfall muss eine Kinderklinik oder ein entsprechendes kindermedizinischen Versorgungszentrum (MVZ)innerhalb von 40 Minuten erreichbar sein.

Inwieweit unterstützen Sie unsere Forderung und was muss Ihrer Meinung nach getan werden, um dieser Forderung insbesondere in ländlichen und strukturschwachen Regionen nachzukommen?

Antwort Lothar Riebsamen:
Als Abgeordneter eines ländlich strukturierten Wahlkreise setze ich mich klar für die Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum ein. Dies gilt natürlich ebenfalls für den Bereich der Kindermedizin.
Distanzen können jedoch nur ein Kriterium sein. Mindestens genauso wichtig ist die Qualität der Kindermedizinischen Versorgung.

Aufgrund der föderalen Struktur unseres Landes kann die Bundesebene hier allerdings nur Rahmenbedingungen setzen. Bei der Umsetzung stehen die Länder und Kassenärztlichen Vereinigungen in der Pflicht. Sie müssen Ihrer Verantwortung nach kommen.

Katharina Zelies
Bundesvorsitzende AKIK e.V.