Frage an Lothar Mundt von Anja B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Mundt,
wie Sie bin ich promoviert und jetzt in der Forschung tätig. Als angestellte Professorin wird meine Rente jedoch unter Sozialhilfeniveau liegen. Das besorgt mich (neben der Flüchtlingsfrage) sehr. Es ist die Verarmung der Mittelschicht, denn ich glaube kaum, dass das nur mich allein betrifft. Deshalb meine Frage an Sie:
Werden Sie, wird sich die AfD, im Bundestag mit dem Thema Verarmung des Mittelstandes und Renten befassen? Und falls ja, was ich mir natürlich wünsche, was wäre Ihre Position?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. A. B., Schöneberg
Sehr geehrte Frau B.,
das Problem, das Sie beschreiben und das Ihnen mit Recht Sorgen bereitet, ist natürlich eine Folge der ungünstigen demographischen Entwicklung in Deutschland. Die dadurch bedingte Absenkung des Rentenniveaus wird bei künftigen Rentnergenerationen zwangsläufig zu Altersarmut führen, sofern keine anderen Einnahmequellen vorhanden sind. Um dem entgegenzuwirken, sollten nach Auffassung der AfD die beiden zusätzlichen Säulen zur gesetzlichen Rentenversicherung, Betriebsrente und private Vorsorge, durch gesetzgeberische Maßnahmen gefördert werden. Da diese aber nur langfristig wirken können, werden staatliche Transferleistungen aus Steuermitteln für die gesetzliche Rentenversicherung zur Aufstockung von Renten, die nicht mehr existenzsichernd sind, für einen bestimmten Zeitraum zweifellos nötig sein. Die AfD hat auf ihrem Programmparteitag 2016 in Stuttgart aus Zeitgründen noch kein umfassendes, differenziertes Rentenkonzept verabschieden können. Dies muß auf einem späteren Parteitag nachgeholt werden. In unserem Programm zur anstehenden Bundestagswahl finden sich aber Grundsatzerklärungen zu einigen wichtigen Aspekten. Unter dem Punkt 11.7 ("Grundsicherung im Alter: Wer gearbeitet hat, muss später mehr haben") findet sich folgender Passus, der sich auf das von Ihnen angesprochene Problem bezieht:
„Erwerbstätige, die jahrzehntelang sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren, aber beispielsweise durch niedrige Entlohnung oder unterbrochene Erwerbsbiografien keinen Rentenanspruch aufbauen konnten, der das Niveau der Grundsicherung übersteigt, werden derzeit genauso behandelt, wie Personen, die niemals sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren. Das ist ungerecht. Die AfD will daher dafür sorgen, dass durch Arbeitsleistung und andere anrechenbare Zeiten, zum Beispiel Erziehungszeiten, erworbene Rentenansprüche mit einem angemessenen Aufschlag zur Grundsicherung Berücksichtigung finden.“
Mit freundlichen Grüßen
Lothar Mundt
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