Frage an Lothar Binding von Maria H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Hagel,
vielen Dank für Ihre Frage. Da muss Ihnen jemand eine falsche Information gegeben haben. Es wäre sicher von Vorteil, wenn Sie Ihre Informationsquelle nochmals prüfen würden. Und es würde mir auch helfen, wenn Sie mir Ihre Quellen zusenden würden. Ich nehme dann gern Kontakt auf. Denn sicher wollen Sie ja auch nicht, dass Sie Frau Hagel, ohne es zu bemerken weiterhin falsche Informationen verbreiten.

Faire Preise

Wir sprechen in der SPD gern von fairen Preisen, vielleicht finden Sie auch "gerechtere Preise“. Allerdings werden die Preise nicht von Parteien festgelegt. Im Regelfall bilden sich Preise am Markt und folgen Angebot und Nachfrage. Für bestimmte Bereiche gelten auch gewisse (auch europäische) Vorgaben.

Faire Löhne, faire Preise – das Gesamtgefüge

Uns ist aber stets das Gesamtgefüge wichtig. Was helfen Ihnen niedrige Preise, wenn Sie sich trotzdem nichts leisten können, weil Ihr Lohn, Ihre Rente, Ihr BAföG zu niedrig sind oder die Abgaben zu hoch. Deshalb ist es stets wichtig sich möglichst viele Größen in einem Sachzusammenhang anzuschauen. Einkommen bzw. Löhne, Sozialabgaben, bzw. Soziale Sicherung, Inflation, Verbraucherpreise und auch Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben. Deshalb sprechen wir von fairen Löhnen und fairen Preisen und streben genau das an.

Nur beschließen war das nicht per Gesetz im Bundestag, sondern beeinflussen bestimmte Randbedingungen. Ich denke an den Mindestlohn beispielsweise, an die Leitplanken bei bestimmten Abgaben.

Beschlüsse bei Marktversagen – Wucher

Auch ärgerliche „Notoperationen“ sind manchmal notwendig, wenn der Markt keine Grenzen kennt und sich in Richtung Wucher entwickelt. Denken Sie an Wohnungsmieten, Dispozinsen oder Provisionen bei Restkreditversicherung. Wenn der Markt versagt und Wucher zu beobachten ist, sind wir für Begrenzungen… etwa die Mietpreisbremse oder den Provisionsdeckel bei Restschuldversicherungen. Leider haben CDU/CSU den Provisionsdeckel für Lebensversicherungen blockiert, ebenso bei der Begrenzung der Dispozinsen.

Sie sehen, dass wir das Gegenteil dessen tun oder wollen, was Ihnen als Falschinformation im Gedächtnis war.
Auch wenn die Preise in Deutschland ein wenig schwanken, im internationalen Vergleich können sich Deutsche Preise oft sehen lassen. Nachfolgend zitiere ich den „Preisniveauindex für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke in Europa nach Ländern im Jahr 2019 (EU-28=100) aus der Website von Statista, den Sie unter folgenden Link finden (leider kann ich bei Abgeordnetenwatch keine Bilder einbinden):

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/36336/umfrage/preisniveau-fuer-nahrungsmittel-und-alkoholfreie-getraenke-in-europa/

Deutschland kommt hier an 17. Stelle direkt neben dem Indexwert EU-28=100. Das finde ich ein gutes Zeichen.

Arbeitslosigkeit bei 5,9 Prozent

Aber auch Ihre Bemerkung zur Arbeitslosigkeit ist falsch: Für 2021 gilt bisher, dass die Zahl der Arbeitslosen weiter um 84.000 auf 2,687 Millionen im Mai gesunken ist, also auf eine Quote von 5,9 Prozent. Die Arbeitslosenquote war in den vergangenen 15 Jahren nur in drei Jahren geringer. 5,9 Prozent – und das (hoffentlich) nach einer solch schweren Krise.

Schauen Sie sich bitte die Graphik (auch wieder von Statista) an: Arbeitslosenquote in Deutschland im Jahresdurchschnitt von 2005 bis 2021:

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1224/umfrage/arbeitslosenquote-in-deutschland-seit-1995/

Sie erkennen sicher schnell, dass Ihre Aussage „… massenweise Arbeitslose und Kurzarbeiter hinzugekommen …“ falsch ist. Die Quote ist mir gleichwohl zu hoch, aber sie ist am Ende einer Krise niedriger als 2016 in einer bald 10 Jährigen Wachstumsphase. Das zeigt, dass wir eine starke Wirtschaft, eine starken Staat (ohne den die Wirtschaft in der Krise nicht zurechtgekommen wäre) fleißige Leute und gute politische Rahmenbedingungen haben. Und trotzdem müssen wir beispielweise die berufliche Bildung und die Bildung im Allgemeinen verstärken, um die Arbeitslosenquote weiter zu senken.

Gleichwohl, jeder und jede Arbeitslose ist zu viel und jeder und jede in Kurzarbeit hat große Belastungen zu ertragen, weil sich CDU/CSU gesperrt haben das Kurzarbeitsgeld anzuheben. Gut ist natürlich, dass durch das Kurzarbeitsgeld Arbeitslosigkeit abgewendet wird.

Zum Ei

Ja, es gibt zwei Lebensmittelketten, die kürzlich die Eierpreise angehoben haben. Wenn ich mich richtig erinnere, gibt es solche Anhebungen oft kurz nach dem Jahreswechsel. Aber ich bin kein Spezialist für Eierpreise. Aber auch hier: Der Preis muss so sein, dass die Hersteller faire Löhne bezahlen können und die Betriebe überlebensfähig bleiben. Denn andernfalls werden Sie keine Eier mehr kaufen und essen können.

Auf der unten angegebenen Website habe ich folgendes Zitat gefunden, dessen Richtigkeit Sie sicher noch prüfen werden:

„Kein Lebensmittel ist in den letzten 100 Jahren so stabil wie das Ei. Selbst die Vogelgrippe die Millionen Hühnern das Leben kostete, schlug sich kaum auf den Eierpreis nieder. So musste ein Arbeiter vor 100 Jahren ca. 20 Minuten arbeiten um ein Ei zu kaufen, während man heute ca. 40 Sekunden für ein Ei arbeiten muss.“ Sie finden das Zitat unter: https://www.was-war-wann.de/historische_werte/eierpreise.html

Hoffentlich hilft Ihnen meine Antwort nochmal erneut über die Preisbildung in Deutschland nachzudenken.

Mit freundlichen Grüßen, Lothar Binding