Frage an Lothar Binding von Goran K. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Krstic,

vielen Dank für Ihre Frage hier bei Abgeordnetenwatch.de. Ich vermute, dass Ihre Frage sich auf die geplante Erhöhung der Tabaksteuer bezieht? Auch wenn hier keine Luxussteuer vorliegt.

Ich begrüße die Überlegungen von Olaf Scholz die Tabaksteuer in den nächsten Jahren anzuheben und auch die so genannten „Heat, not burn“ Produkte oder E-Zigaretten zu besteuern. Dabei wäre eine noch deutlichere Erhöhung vernünftig, um endlich davon wegzukommen Kinder und Jugendliche in die Sucht zu locken. Allerdings ist genau das die Strategie der Tabakindustrie… die sich neuerdings auch mit weniger giftigen Substanzen in den Markt drängt. Wobei über die Langzeitschäden der neuen Produkte noch nicht viel bekannt ist. Die Tabak- bzw. Rauchwarenindustrie hat die Wirkungen ihrer Produkte bisher immer verharmlost. Wenn Sie das genauer interessiert, schauen Sie gelegentlich in mein Buch „Kalter Rauch“.

An den Folgen des Rauchens sterben jährlich etwa 120.000 Menschen in Deutschland. Die Kosten für die Allgemeinheit daraus liegen bei etwa 100 Mrd Euro im Jahr, während die Tabaksteuer im Moment nur ein Aufkommen von etwa 15 Mrd Euro hat. Alle weiteren Kosten werden von der Allgemeinheit getragen.

E-Zigaretten und „Heat, not burn“ Produkte wirken auf Grund ihrer geringeren Schädlichkeit als mögliche Alternative. Viel schlimmer aber ist, dass sie auch den scheinbar „unbedenklichen“ Einstieg ins Rauchen darstellen. Unter dem Vorwand der vermeidlich geringeren Gesundheitsgefahr soll der Einstieg in die Sucht über solche Produkte führen – das „Ziehen“ soll zur Normalität werden. Der Umstieg auf „normale“ Zigaretten ist nur ein kleiner Schritt.

Mit freundlichen Grüßen, Ihr Lothar Binding

Lothar Binding
Bundesvorsitzender der AG SPD 60 plus
Finanzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion