Frage an Lothar Binding von Jochen V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Binding,
meine Frage ist: In einem Hotel gibt es eine Bar mit Ausschank der vom Restaurante durch eine Mauer und durch eine Tür getrennt ist. Dieser Raum hat eine eigenständige Lüftung und Fenster. Darf in diesem Raum geraucht werden, wenn er als Raucherraum gekenzeichnet wird? Es gibt aber nur eine Schanklizenz. Vielen Dank und mit freundlichem Gruß J. Vogel
Sehr geehrter Herr Vogel,
vielen Dank für Ihre Eingabe. Ihre Frage ist sehr interessant und speziell. Aus diesem Grund wäre es sinnvoll, wenn Sie sich an das Amt für öffentliche Ordnung in Ihrem Heimatort wenden könnten, da dort die Situation in dem von Ihnen erwähnten Hotel möglicherweise bekannt ist. Für mich ist es aufgrund der kurzen Beschreibung des Sachverhalts nur schwer möglich, eine konkrete Aussage zu treffen, da mir folgende Angaben fehlen:
In welchem Bundesland befindet sich das Hotel? Da es sich bei dem Nichtraucherschutzgesetz um ein Ländergesetz handelt, gibt es Abweichungen.
Es erschließt sich für mich nicht die genaue Raumeinteilung. Befindet sich die Bar teils in dem Restaurant und teils in dem abgetrennten Raum oder handelt es sich hierbei um einen Barbereich, der komplett vom Restaurant abgetrennt ist?
Sollte Ihre Frage nicht beantwortet werden können, schicken Sie mir bitte eine E-Mail an lothar.binding@bundestag.de bzw. einen Brief an
Lothar Binding, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mit freundlichen Grüßen
Lothar Binding
Weitere Fragen an Lothar Binding
Wenden Sie sich gerne an Ihre neue SPD-Abgeordnete aus Dresden, Rasha Nasr.
Meine Mitarbeiter haben als Antwort auf Ihre Frage vorgeschlagen: „Alles“.
Und damit haben sie recht, wenn „gefallen“ bedeutet, dass es mir dabei gut geht.
Ich erwähne dies, weil es im Petitionsausschuss nicht möglich ist, eine Petition "mangels Interesse" nicht zu behandeln
Ihre Frage zu unserem Programm lässt sich leicht beantworten. Wir werden das Ehegattensplitting für neu geschlossene Ehen ändern, Sie sind also nicht betroffen.