Frage an Lothar Binding von Konrad S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Schröder,

vielen Dank für Ihre Frage. Wirtschaftliches Wachstum führt nicht automatisch zu Wohlstand. Gibt es jemand der das behauptet? Und selbst wenn das statistisch so wäre, würden wir sozialdemokratisch genauer hinsehen, denn mehr Wohlstand bedeutet bei ungerechter Wohlstandsverteilung gleichzeitig größere Armut. Außerdem ist die monokausale Betrachtung „wirtschaftliches Wachstum gleich Wohlstand“ in mehrfacher Hinsicht falsch. Dies gilt insbesondere langfristig, wenn diese Betrachtung, wie bisher oft üblich, jenseits einer Ökobilanz angestellt wird.

Sie erwähnen die Abwrackprämie. Eine allgemeine Behauptung lässt sich mit einem Gegenbeispiel widerlegen, allerdings wird eine Aussage auch mit noch so vielen passenden Beispielen nicht allgemein gültig. Dies als Bemerkung zur Logik Ihres Gedankens im Blick: Die Abwrackprämie war eine Notoperation. Ein starker Markteingriff, also ordnungspolitisch verwerflich, eine Störung der Auftragslage für Reparaturwerkstätten, riesige Kosten für den Bundeshaushalt, also „den Steuerzahler, die Steuerzahlerin“ etc. etc. Aber sie war neben den sehr klug angelegten Konjunkturprogrammen I und II eine sehr kurzfristig und effektiv wirkende Maßnahme um einen außer Kontrolle geratenen Schrumpfungsprozess zu stoppen. Was langfristig – auch unter dem Gesichtspunkt Umweltschädigungen – passiert wäre, wenn sich der Schrumpfungsprozess fortgesetzt hätte ist nicht absehbar. Wenigstens hinsichtlich der ökologischen Betriebskosten ist die Erneuerung einer Fahrzeugflotte durch geringeren Verbrauch und umweltschonenderer Produktion sinnvoll. Aber das kompensiert sicher nicht die von Ihnen erwähntem ökologischen Belastungen durch die Verschrottung auch fahrtüchtiger Kraftfahrzeuge. Ich sehe die Rechtfertigung dafür wie oben erwähnt in der Notsituation (galoppierende Schrumpfung) und der Chance, ökologische Produktion langfristig abzusichern.

Und wir können heute sehen, wenn auch noch nicht abschließend, dass diese Konzeption richtig war. Und selbst jene, die damals sowohl die Abwrackprämie als auch die Konjunkturprogramme abgelehnt haben, nehmen das gegenwärtige Wachstum gern als Erfolg ihrer bislang erfolglosen Politik. Stellen Sie sich die heutige Lage vor, wenn die schwarz-gelbe Regierung schon während der Finanz- und Wirtschaftskrise chaotisiert hätte.

Mit freundlichen Grüßen, Ihr Lothar Binding