Frage an Lino Coscia von Dennis P. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Plesser,

Ich werde es direkt auf den Punkt bringen, ich halte die zunehmende Privatisierung von Staatseigentum für ein Verbrechen. Es darf nicht geschehen, dass ehemaliges Volkseigentum in private Hände gegeben wird, wo es nur dem Zweck des Profiterwerbs dient.

Jede für ein Volk unbedingt notwendige Einrichtung sollte auch in staatlicher Hand bleiben. Dazu zähle ich die Post, Wasser, Strom, Gas, Eisenbahn, eine Bank, Müllentsorgung, das Straßennetz, Telekommunikation, Bildungs- und Gesundheitssystem und natürlich Feuerwehr, Polizei und Militär. Die meisten dieser Einrichtungen können nicht profitabel geführt werden, aber der Staat hat den Vorteil, dass er nicht profitabel wirtschaften muss. Er muss auch keine Gehälter kürzen und Arbeiter entlassen um einen Profit zu erzwingen, der Staat muss keine Aktionäre bei der Stange halten und auch keine Manager bezahlen, es ist für ihn nur wichtig, dass die Leistung sichergestellt ist.

Wenn ich von staatlicher Hand spreche, dann meine ich nicht die Regierung, sondern das Volk. Denn es war das Volk welches die Infrastruktur über Jahrzehnte mit seinen Händen und Steuern errichtete. Die Regierung besitzt nicht das Recht zur Privatisierung ohne Zustimmung der Bürger.

Die Privatisierung sorgt meistens dazu, dass Leistungen sich verschlechtern, Arbeitsplätze verloren gehen, Arbeitnehmerrechte untergraben werden ( z.B. Beamtenstatus). Die Kosten kommen am Ende immernoch auf den Bürger zu, denn durch Subventionen stellt die Regierung am Ende sicher, dass Konzerne ihren Gewinn sicherstellen (z.B. Kernenergie).

Auch der immer gepredigte konstruktive Wettbewerb , der die Leistungen verbessern und die Kosten reduzieren sollte, hat sich in der Realität nicht gezeigt. Wenn Büger von einer Stadt zur anderen mit dem Zug fahren wollen, wird auch nach einer Privatisierung nicht auf einmal eine zweite Bahntrasse gebaut, damit man die für den Wettbewerb zwingend notwendige Wahl zwischen zwei Unternehmen hat. Die Privatisierung stellt vielmehr einen Freibrief zur Monopolbildung dar. Ein Zustand der das Ende jeder Marktwirtschaft bedeutet. Um die Marktwirtschaft zu bewahren ist die Verstaatlichung der Infrastruktur zwingend notwendig.

Ich würde mich dafür einsetzen, dass jede Privatisierung oder Verstaatlichung von einem bundesweiten Volksentscheid abhängig gemacht wird, dem eine ausreichende mediale Informationskampagne vorausgegangen ist. Der Bürger muss entscheiden dürfen, was mit seinem Besitz gemacht wird.

Grüße

Lino Coscia