Frage an Lino Coscia von Jérôme G. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Coscia,
Sie sind noch recht jung, dennoch engagieren Sie sich als parteiloser Direktkandidat für Volksentscheide. Nun warum schließen Sie sich nicht einer Partei an, die Volksentscheide vertritt? Gibt es einen Grund für ihre Motivation, dass Sie diesen Weg eingeschlagen haben? Und warum glauben Sie sind Voilksentscheide so wichtig? Ist das demokratische Abstimmungsverfahren unser gewählten Volkvertreter nicht mehr ausreichend?
Sehr geehrter Herr Gehricke,
Vielen Dank für Ihre Frage.
Ich werde mit der Frage nach meiner Motivation beginnen. Als 2008 die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon beinahe selbstverständlich druchgebracht und nur nochmal durch das Referendum unserer irischen Freunde abgewendet wurde, konnte ich sehen welch mächtiges Instrument zur Verteidigung von Rechtstaatlichkeit und Freiheit direkte Demokratie ist. Ich begann mich mehr mit der Thematik zu befassen und konnte zunehmend nicht verstehen warum unser Staat, der sich als demokratisch bezeichnet, den fundamentalen Grundsatz von direkter Demokratie nicht vertritt. Also wusste ich aktiv werden zu müssen und bin so auf die Initiative "FÜR VOLKSENTSCHEIDE" gestoßen.
Damit komme ich auch zur ersten Frage, warum ich mich keiner Partei anschließe. Am 23. April wurde im Bundestag über Vorschläge von FDP, GRÜNE und LINKE abgestimmt, die die Einführung bundesweiter Volksentscheide zum Ziel hatten. Die SPD, obwohl sie vorgibt für die Einführung direkter Demokratie zu sein, hat gegen die Vorschläge gestimmt. Der Grund war der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Laut Forsa Studie wünschen sich 80% der Bürger direkte Demokratie. Die Abgeordneten haben hier also nicht den Willen des Volkes, sondern den Willen von Parteien vertreten. Da hört meiner Meinung nach die Demokratie auf. Fraktionszwang steht der Unabhängigkeit der Abgeordneten im Weg, damit ist für mich klar, dass ich mir nur als fraktionsloser Direktkandidat echte Unabhängigkeit bewahren kann und nur so als VOLKSvertreter arbeiten kann. Wer jetzt sagt, in der Realpolitik ginge das aber nicht anders, dem muss ich entgegnen, dass Artikel 38 des Grundgesetzes jedem Abgeordneten das Recht, die Macht und die Pflicht gibt anders zu handeln.
Und ja, ich finde der Vertrag von Lissabon zeigt eindeutig, dass eine rein Representative Demokratie nicht mehr ausreichend ist und es vielleicht nie war. Macht braucht Kontrolle und die kann nur vom Bürger direkt kommen.
Ich hoffe ihre Fragen zufriedenstellend beantwortet zu haben.
Grüße
Lino Coscia
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