Wir wollen
Regierung durch das Volk.
Das ist partizipatorische Demokratie
durch Volksentscheide,
durch Mitbestimmung vor Ort und
durch Wahlen.
Nur so funktioniert Demokratie:
Jeder Bürger hat einen angemessenen Anteil an allen Entscheidungen, die das eigene gesellschaftliche Leben betreffen. (1789)
Zentrale Bereiche der Gesellschafft, insbesondere die Wirtschaft und Banken, dürfen nicht von einer demokratischen Kontrolle ausgeklammert werden.
Deshalb brauchen wir
- Volksentscheide nach Schweizer Vorbild
- Teilhabe des Volkes an allen Entscheidungen zur Asylpolitik.
- Asyl ist Bleiberecht auf Zeit.
- Teilhabe der Bürger an Entscheidungen zur Energiepolitik.
- STOP der Privatisierungen: Gesundheit, Strom, Gas, Wasser gehören nicht in Privathand. Schulen und Autobahnen müssen in der öffentlichen Hand bleiben.
- Bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen. Geld ist vorhanden.
- Die Unternehmen machen hohe Gewinne, es geht ihnen so gut wie noch nie.
- Anstieg der Reallöhne, so wie die Gewinne der Unternehmen ansteigen.
- Rentenerhöhungen und Vermeidung von Altersarmut - „Wir schaffen das!“
- STOP des Sozialabbaus - „Deutschland ist ein reiches Land“
- Erhalt des Bargeldes, ohne Bargeld werden wir total überwacht und entmündigt.
