Halten Sie die Zustände bei der DB für Pendler für erträglich? Was wollen Sie tun, um die Zustände zeitnah zu verbessern und welche persönlichen Konsequenzen werden Sie bei einem Scheitern ziehen?

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Durch jahrzehntelange Vernachlässigung der Schiene und Verkehrspolitik vor allem zu Gunsten des Autos sowie der Privatisierung und dem damit einhergehenden Preisdruck zu Lasten der Qualität bei der Deutschen Bahn ist es um den Bahnverkehr in Deutschland nicht gut bestellt.

Die Ampelkoalition hat in ihrem Koalitionsvertrag – maßgeblich aufgrund der Initiative der Grünen – ehrgeizige Ziele zur Verbesserung des Bahnverkehrs festgelegt.

Durch die Einführung des 49€ Tickets haben sich die Preise für das Pendeln deutlich reduziert, außerdem setzt dieses Ticket den bisher sehr komplizierten Tarifsystemen der einzelnen Verkehrsverbünde etwas entgegen. Unser Ziel ist es, doppelt so viele Fahrgäste auf die Schiene bringen wie bisher, im Güterverkehr soll der Marktanteil der Schiene bis 2030 auf 25 Prozent ansteigen.

Dafür finanzieren wir den Ausbau der Netze in dem benötigten Maße und schaffen mit der Gründung der DB InfraGo eine gemeinnützige Infrastrukturgesellschaft, um den Netzausbau mehr auf das Gemeinwohl auszurichten. Außerdem wurde letzte Woche ein Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungs- und Planungsverfahren beschlossen, bei dem der der Fokus klar auf der Schiene liegt.

Es ist jedoch so, dass der Bund nur für die Infrastruktur der Bahn zuständig ist. Was die konkrete Ausgestaltung des öffentlichen Nahverkehrs angeht, liegt die Zuständigkeit bei den Ländern.

Der Bund bezahlt zwar den Bau der Projekte, die Planung und Umsetzung - also Bestellung und Betrieb der Linien - sind Ländersache. 

In Bayern fließt aufgrund der Fehlentscheidung der Staatsregierung nun das gesamte Geld in die zweite Stammstrecke – der Ausbau des ÖPNV auf dem Land wird vernachlässigt.

Wenn die bayerische Regierung weiterhin die Verkehrspolitik so priorisiert, wird sich die Situation für Pendler*innen in den kommenden Jahren sicherlich verschlechtern als verbessern.

Mit freundlichen Grüßen,

Leon Eckert