Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass eine hochwertige Fernverbindung Berlin - Zgorzelec/Görlitz - Wrocław sei es durch die PKP und/oder durch DB/ÖBB oder Flixtrain zeitnah Wirklichkeit wird?

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die wichtigste Aufgabe des Staates im Schienenverkehr ist die Bereitstellung einer leistungsfähigen Infrastruktur. Nicht nur in Brandenburg, sondern in allen Regionen Deutschlands, gibt es heute etliche Beispiele für den großen Nachholbedarf bei der Schieneninfrastruktur. Dazu gehören nicht nur zahlreiche Lücken im Netz, sondern auch fehlende Streckenelektrifizierungen, die unzureichende Digitalisierung sowie inkompatible grenzübergreifende Strecken.

Um das zu ändern, setze ich mich dafür ein, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und den Investitionshochlauf auch bei der Schiene fortzusetzen. Denn nur auf einer leistungsfähigen Infrastruktur wird es auch attraktive Angebote für Bahnkunden geben.

Mit Blick auf die grenzüberschreitenden Verbindungen zwischen Deutschland und Polen gilt dies insbesondere für den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecken Cottbus - Görlitz sowie Dresden - Görlitz. Auf die Umsetzung dieser Projekte wartet eine ganze Region schon seit Jahrzehnten. Deutschland hat sich auch bereits vor längerer Zeit in einem Staatsvertrag mit Polen zu einer Verbesserung der Situation verpflichtet - ohne das bisher etwas passiert ist.

Mit Blick auf konkrete Zugverbindungen sind die Einflussmöglichkeiten der Politik eher begrenzt. Seit der Bahnreform von 1994 wird der Fernverkehr auf der Schiene eigenwirtschaftlich betrieben. Dies bedeutet, dass alle Strecken- und Taktfestlegungen nicht von der Politik, sondern unter Berücksichtigung der Nachfrage eigenwirtschaftlich von den Eisenbahnverkehrsunternehmen getroffen werden. Dies unterscheidet sich vom Nahverkehr, dessen Betrieb ausgeschrieben und mit Steuergeld subventioniert wird. Mit einer Verbesserung der Schieneninfrastruktur (durchgehende Elektrifizierung und mindestens 160 km/h Höchstgeschwindigkeit) wäre eine wesentliche Voraussetzung für möglichen Fernverkehr erfüllt. Es ist daher gut vorstellbar, dass damit für deutsche, polnische oder sonstige Bahnunternehmen grenzüberschreitende Fernverbindungen interessant werden.

Die bessere Anbindung der Lausitz auf der Schiene ist ein ganz wesentlicher Standortfaktor. Insofern unterstütze ich die Forderung nach einem besseren Angebot sowohl im Nah- als auch im Fernverkehr. Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund der notwendigen Strukturentwicklung durch den Kohleausstieg.

Freundliche Grüße
Laura Schieritz