Frage von Stephan S. • 13.10.2024
Sehr geehrter Herr Pochnicht, wie viel Geld wird durchschnittlich pro Jahr in Hamburg für den Straßenbau ausgegeben, wie viel davon durch die KfZ- und Mineralölsteuer finanziert?
In Diskussionen in den Sozialen Medien wird, von Seiten der Autofahrer, oft behauptet, dass allein durch die KfZ-Steuer und die Mineralölsteuer der Strassenbau, inklusive der Radwege, finanziert würde. Daher interessiert mich, welcher Anteil dieser Steuern an die Bundesländer geht und ob dieser ausreicht, um die Verkehrsinfrastruktur alleine zu finanzieren.
Antwort ausstehend von Lars Pochnicht SPD