Frage an Lars Pochnicht von Dieter K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Käthner,

vielen Dank für Ihre Nachfragen zum Thema Sanierung von Gehwegen.

Leider gibt es aufgrund der Systematik des Haushaltsplanes keine Möglichkeit zu differenzieren, wieviel Geld für die Sanierung ausschließlich der Gehwege ausgegeben wird. Vielmehr ist es so, dass bei größeren Grundinstandsetzungen und Neubauten auch die Rad- und Gehwege miteinbezogen werden. Das gilt aber nur für große Grundinstandsetzungen, nicht für die wesentlich häufiger durchgeführten Deckensanierungen wie etwa am Tegelweg. Darüber hinaus werden auch im Rahmen der Busbeschleunigungsmaßnahmen zahlreiche Gehwege und Radverkehrsanlagen erneuert. Aktuell sehr umfangreich in der Fuhlsbüttler Str. und in Steilshoop zu begutachten.

Tatsache ist jedenfalls, dass die SPD-Regierung einen großen Schwerpunkt in ihrem Haushalt auf die Sanierung unserer Infrastruktur gelegt hat. Für die Straßensanierung geben wir mit 70 Mio. € so viel aus wie noch nie zuvor (vorher: 30-40 Mio. €). Von diesen Mitteln werden auch die Gehwege und Radwege saniert.

Wie bereits geschildert, haben wir ein neues Erhaltungsmanagement auf den Weg gebracht, mit dem das Thema Erhalt der Infrastruktur zum ersten Mal systematisch angegangen wird. Details hierzu finden Sie in der Bürgerschaftsdrucksache 20/ 10333. Darin finden auch Geh- und Radwege explizite Berücksichtigung:

"Außerdem sollen auch die Rad- und Gehwege mit geeigneten Verfahren erfasst werden, um Aussagen zum Qualitätsstandard zu erhalten. Hierfür müssen noch die technischen Möglichkeiten, auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten, geprüft werden, da dazu deutschlandweit bisher kaum Erfahrungen vorliegen."

Das heißt im Klartext, dass weder für die Erfassung noch für die Sanierung der Gehwege eine vergleichbare Standardisierung existiert wie für die Sanierung der Straßen. Diese wird, wie dem Zitat zu entnehmen ist, zurzeit erst erarbeitet.

Wir werden in jedem Fall unsere Sanierungs- und Erhaltungsstrategie für unsere Infrastruktur fortführen, damit Stück für Stück marode Strecken durch funktionierende Straßen, Geh- und Radwege ersetzt werden können.

Für weitere Fragen wenden Sie sich gerne wieder mich.

Mit freundlichen Grüßen

Lars Pochnicht