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Frage von Ewald M. •

Frage an Lale Akgün von Ewald M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Kann die Türkei auch dann Mitglied der EU werden, wenn dort keine Religionsfreiheit herrscht? Anders herum gefragt:
Unterstellt, die Türkei stellt bis zum Ende der Beitrittsverhandlungen keine Religionsfreiheit her, wie ist dann Ihre Position?

Mit freundlichen Grüßen

Ewald Manderfeld

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Manderfeld,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei um die Aufnahme der Türkei in die EU werden auf der Grundlage der so genannten Kopenhagener Kriterien geführt.

Zu den Kopenhagener Kriterien, die von den potenziellen Mitgliedstaaten vor dem Beitritt erfüllt sein müssen, gehören unter anderem die politische Kriterien. Die politischen Kriterien beinhalten die Verwirklichung von Rechtsstaat und Demokratie. Zu letzterem gehört auch die Religionsfreiheit.

Eine Aufnahme der Türkei in die EU kann also nur erfolgen, wenn die Religionsfreiheit gewährt ist.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihre
Dr. Lale Akgün