Frage an Ksenija Bekeris von Erich H. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Heeder,

am 1. November ist das Winternotprogramm gestartet, das obdachlosen Menschen einen Erfrierungsschutz während der kalten Jahreszeit bietet. Mittlerweile sind alle 252 zu Beginn eingerichteten Plätze belegt. Das Winternotprogramm ist am 15.11. um weitere 70 Plätze erweitert worden. Es zeichnet sich ab, dass eine weitere Aufstockung notwendig ist. Dies wird passieren und wichtig ist: niemand wird abgewiesen.
Ich kenne die Unterbringung in der Spaldingstraße aus persönlicher Anschauung und weiß, dass die Situation dort sowohl für die Obdachlosen als auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von fördern und wohnen nicht einfach ist. Die Plätze in der Spaldingstraße sind keine regulären Unterbringungsplätze, sondern dienen allein dem Erfrierungsschutz.
Das Winternotprogramm kann aber ein wichtiger Schritt hin zu einer Verbesserung der Wohn- und Lebenssituation sein. Die Stadt Hamburg bietet im Rahmen des Programms Beratung und Vermittlung in Wohnraum an. So konnte im letzten Jahr zum Beispiel rund 150 Menschen ein Weg aus der Obdachlosigkeit gezeigt werden.
In den letzten Jahren und mit zunehmender Tendenz nehmen eine große Anzahl von Menschen aus den osteuropäischen Ländern Bulgarien, Rumänien und Polen das Winternotprogramm in Anspruch. Diese Gruppe macht zurzeit 70 Prozent der Nutzer des Winternotprogramms aus. In der Regel handelt es sich hierbei um Menschen, die auf der Suche nach Arbeit nach Hamburg gekommen sind. Um diese Personengruppen besser beraten und unterstützen zu können, hat die Stadt auf Initiative der SPD-Fraktion eine Beratungsstelle für osteuropäische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingerichtet. Hier werden diese über ihre Rechte und Pflichten aufgeklärt und im Zweifel auch gegenüber ausbeuterischen Arbeitgebern auf dem Rechtsweg unterstützt. Dazu gibt es das Projekt Plata. Hier werden insbesondere polnische Obdachlose sozialarbeiterisch betreut.
Die Stadt Hamburg bemüht sich also auch, die Ursachen für Obdachlosigkeit zu bekämpfen. Dieses Ziel hat auch die große Anstrengung beim Wohnungsbau, die der Senat unternimmt. Mit mindestens 6.000 neuen Wohnungen pro Jahr gibt es hier endlich eine Trendwende nach langen Jahren der (Bau)Untätigkeit durch die CDU-Senate. Denn, das ist allen klar, ohne mehr Wohnungsbau wird sich der Hamburger Wohnungsmarkt nicht entspannen und damit die Wohnungslosigkeit nicht sinken.

Mit freundlichen Grüßen
Ksenija Bekeris