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Kristina Schröder
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Frage von Kira S. •

Frage an Kristina Schröder von Kira S. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Köhler,

die immer wieder auftretenden Meldungen das Polizisten von Massen angegriffen werden, weitere Hundertschaften anrücken mussten um überhaupt dem Recht Geltung zu verschaffen und unter dem Strich ettliche verletzte Polizisten herauskommen bei vielleicht 2 Festnahmen lassen einem an dem Willen seitens der Politik ,die Menschen in diesem Land zu schützen, zweifeln.
Den Beamten wird untersagt sich selbst zu schützen , anders kann man sich den beinahe nicht vorhandenen Einsatz von Schusswaffen leider nicht erklären .Wie soll man dann auch nur entfernt annehmen das sowohl der Schutz der Beamten als auch der Schutz der rechtschaffenden Bevölkerung irgendeinen hohen Stellenwert haben im Vergleich zum Wohlbefinden der Täter ?
Angesichts der immer weiter ausartenden Gewalt in diesem Land , wäre es da nicht angebracht die Strategie von Polizei und Justiz einmal gründlich zu überarbeiten ?
Wenn das Leben oder die Gesundheit von Polizei oder den rechtschaffenden Bürgern in diesem bedroht sind, dann sollte man eigentlich annehmen das hier die rote Linie bei der Deeskalation erreicht ist , aber das genaue Gegenteil ist der Fall .
Ich bin der Ansicht die Deeskalation sollte im Fall von Gewaltanwendung sofort einer Zero Tolerance Strategie weichen , und alle notwendigen Mittel sollten eingesetzt werden und das schliesst die Freigabe des Einsatzes von Schusswaffen natürlich ein .
Die Sicherheit der Beamten und Menschen in diesem Land muss viel höher eingestuft werden als die körperliche Unversehrtheit von Gewalttätern und die Politik sollte die entsprechenden Rahmenbedinungen schaffen , denn im Moment sieht es so aus als wenn der Staat sein Gewaltmonopol an Kriminelle abgetreten hat.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Steinkamp,

vielen Dank für Ihre Frage. Zu meiner Vorstellung von Öffentlichkeit gehört, dass ich Bürgeranfragen direkt beantworte: in meiner Bürgersprechstunde, in meinem monatlichen Politikbrief, auf meiner eigenen Homepage und in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich ( kristina.koehler@bundestag.de ), damit ich Ihnen direkt antworten kann.

Mit freundlichen Grüßen,

Kristina Köhler

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.