Frage an Kristina Schröder von Florian K. bezüglich Verkehr
Guten Tag Frau Köhler,
mich würde interessieren, in wie weit die Union und eventuell auch Sie zu einer Besteuerung der Inlands-, bzw. Auslandsflüge über deutschem Luftraum stehen. Abgesehen von der Tatsache, dass eine Besteuerung die internationale Konkurrenzfähigkeit der hiesigen Luftfahrt-Unternehmen erheblich mindern würde, so wäre eine Besteuerung ungerecht in einer Branche, die sich ihre Infra-Struktur selbst finanziert. Die steigenden Ölpreise belasten die Luftfahrt jetzt schon in einem Maße, dass zusätzliche Abgaben den Wachstum nachhaltig stoppen würde.
Beste Grüße aus Wiesbaden,
Florian Klinge
Sehr geehrter Herr Klinge,
gern beantworte ich Ihre Frage zum Thema Flugbesteuerung. Dabei sind zwei Fragen zu unterscheiden:
1. Der Vorschlag zu einer Flugsteuer kam aus den Reihen von SPD und Grünen. Diese Idee verunsichert nun schon seit Jahren die deutsche Tourismuswirtschaft. Betroffen wären vor allem Linien- und Charterfluggesellschaften, aber auch Flughäfen, Reiseveranstalter und Reisebüros.
Dabei haben Sie meines Erachtens vollkommen Recht: Zusätzlich zu der Ölpreisbelastung käme es durch eine Flugbesteuerung nur über deutschem Luftraum zu einer empfindlichen Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit inländischer Fluglinien.
2. Gleiches gilt auch für die Diskussion über eine Kerosin-Besteuerung. Zum einen ist das von Ihnen angeführte Infrastruktur-Argument richtig. Zum anderen ist zu bedenken, dass diese Branche insbesondere im Wettbewerb zu internationalen Airlines steht. Es macht also wenig Sinn, wenn lediglich in Deutschland eine Kerosinbesteuerung eingeführt wird. Dies würde beispielsweise zu einer Verlagerung auf grenznahe ausländische Flughäfen führen. Eine unionsgeführte Bundesregierung wird sich daher massiv dafür einsetzen, dass seitens der EU-Kommission auf eine Änderung des Chicagoer Abkommens gedrängt wird.
Mit freundlichen Grüßen,
Kristina Köhler
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vielen Dank für Ihr Schreiben.
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