Frage an Kristina Schröder von Martin L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Schröder,
am Wochenende wurde durch die Regierung beschlossen, Atomkraftwerke im Schnitt 12 Jahre länger in Betrieb zu halten als im Atomausstieg beschlossen wurde.
Ich bitte Sie daher als Bürger der demokratischen Bundesrepublik Deutschland um Stellungnahme zu folgenden Fragen.
Falls Sie sich für die folgenden Fragen nicht zuständig fühlen, oder sie aus anderen Gründen nicht beantworten können, nennen Sie mir bitte den Ansprechpartner Ihrer Partei, der die Fragen beantworten kann.
1. Wie hoch belaufen sich die Kosten für Bund und damit Steuerzahler für den Erhalt und die Erschließung von Endlagerstätten?
2. Befürworten Sie die Verlängerung?
3. Welche Kosten entstehen dem Staat durch den Betrieb der Zwischenlager Ahaus und Gorleben?
4. Welche Kosten entstehen durch den Transport an eben diese Orte? (Bundesgrenzschutz, Polizei, etc.)
5. Welchen Anteil am Betrieb und Erhaltung der bislang existierenden Zwischenlager Ahaus und Gorleben übernehmen die Betreiber der deutschen Kernkraftwerke?
Ich hoffe, Sie können mir bei der Klärung dieser Fragen behilflich sein.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Loh
P.S.: Dieselbe Anfrage habe ich über Bundestag.de an Sie gestellt.
Sehr geehrter Herr Loh,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären. Abgeordnetenwatch ist eine Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt. Abgeordnetenwatch liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, dass Bundestagsabgeordnete sonst nicht ansprechbar oder gar abgehoben und für Anliegen der Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich seien. Ich habe für mich als demokratisch gewählte Abgeordnete jedoch den Anspruch, ohne einen Vermittler für Sie ansprechbar zu sein.
Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es deshalb, dass ich Bürgeranfragen auf direktem Weg beantworte: in meiner Bürgersprechstunde, in meinem monatlichen Politikbrief, auf meiner eigenen Homepage und in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich ( kristina.schroeder@bundestag.de ), damit ich Ihnen ohne Umwege antworten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kristina Schröder, MdB