Frage an Kristina Schröder von Jörg L. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Ministerin,
auf Initiative Ihrer Partei wurde 1953 die heutige „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien“ nach dem Vorbild der „Oberprüfstelle für Schund- und Schmutzschriften" in der Weimarer Republik gegründet, die nun Ihrem Ressort unterliegt.
Heute ist das Buch „Deutschland schafft sich ab“ erschienen und der ursprüngliche Titel der einstigen Oberprüfstelle passt wunderbar auf dieses Buch...
Die heutigen Kriterien der Bundesprüfstelle, die man auf deren Internetseite nachlesen kann, lauten wie Folgt:
Die für eine Indizierung entscheidende Rechtsnorm benennt § 18 Abs. 1 JuSchG:
"Träger- und Telemedien, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu gefährden, sind von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in eine Liste jugendgefährdender Medien aufzunehmen. Dazu zählen vor allem unsittliche, verrohend wirkende, zu Gewalttätigkeit, Verbrechen oder Rassenhass anreizende Medien sowie Medien,
in denen
1. Gewalthandlungen, insbesondere Mord- und Metzelszenen selbstzweckhaft und detailliert dargestellt werden oder
2. Selbstjustiz als einzig bewährtes Mittel zur Durchsetzung der vermeintlichen Gerechtigkeit nahe gelegt wird."
Das Buch „Deutschland schafft sich ab“ erfüllt nun offenbar diesen Tatbestand und Ihnen als Ressortchefin obliegt nach §21 Abs. 2 Jugendschutzgesetz die Möglichkeit ein Indizierungsverfahren einzuleiten,
was nach §15 z.B. ein Werbeverbot und ein Verbot der öffentlichen Auslage im Handel zur Folge hätte und außerdem den Versandhandel erschweren würde.
Kommen Sie dieser Möglichkeit nach oder wollen auch Sie Deutschland abschaffen?
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Ludwig
http://www.bundespruefstelle.de/bpjm/Jugendmedienschutz/arbeitsgrundlagen,did=39832.html
Sehr geehrter Herr Ludwig,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären. Abgeordnetenwatch ist eine Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt. Abgeordnetenwatch liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, dass Bundestagsabgeordnete sonst nicht ansprechbar oder gar abgehoben und für Anliegen der Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich seien. Ich habe für mich als demokratisch gewählte Abgeordnete jedoch den Anspruch, ohne einen Vermittler für Sie ansprechbar zu sein.
Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es deshalb, dass ich Bürgeranfragen auf direktem Weg beantworte: in meiner Bürgersprechstunde, in meinem monatlichen Politikbrief, auf meiner eigenen Homepage und in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich ( kristina.schroeder@bundestag.de ), damit ich Ihnen ohne Umwege antworten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kristina Schröder, MdB
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