Frage an Kristina Schröder von Landgraf J. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Landgraf,

vielen Dank für Ihre Frage bei Kandidatenwatch. Leider kann ich Ihrer Argumentation nicht ganz zustimmen.

Eine Erhöhung der Energiesteuer, wie von Ihnen vorgeschlagen, würde dazu führen, dass die Energiekosten sowohl für die Verbraucher aber auch für die Unternehmer steigen würden. Die Energiekosten machen jedoch bei vielen Unternehmen einen großen Teil der Arbeitskosten aus. Die positiven Effekte, die eine Senkung der Lohnnebenkosten hätte, würden durch die steigenden Energiekosten leider völlig aufgezehrt. Arbeitsplätze entstünden so nicht. Dabei liegen die Energiepreise in Deutschland dank Rot-Grün schon heute 50 % über dem EU-Durchschnitt.

Die Einnahmen aus einer höheren Mehrwertsteuer dagegen werden effektiv für die Reduzierung der Abgabenlast verwendet, indem der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um 2 Prozentpunkte auf 4,5 % gesenkt wird. Hier geht die Senkung der Lohnnebenkosten also nicht mit der Erhöhung anderer Arbeitskosten einher. Dabei wird übrigens der ermäßigte Mehrwertsteuersatz in Höhe von 7 %, der für viele Güter des täglichen Bedarfs gilt - wie Lebensmittel, Zeitschriften, Fahrkarten des öffentlichen Personennahverkehrs und so weiter -, NICHT verändert - entgegen der rot-grünen Wahlpropaganda.

Wenn Sie es genau nachrechnen wollen, dann sehen Sie, dass nach unserem Konzept die Arbeitnehmer am Ende sogar mehr Geld in der Tasche haben werden. Nämlich durch die Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung ab dem 1. Januar 2006 etwa 1,6 Prozent. Die Erhöhung des oberen Mehrwertsteuersatzes wird damit nicht nur ausgeglichen: Für eine normal verdienende Familie bleiben unter Strich etwa 20 Euro pro Monat mehr in der Kasse. Und: Es entstehen neue Arbeitsplätze.

Mit freundlichen Grüßen,

Kristina Köhler