Frage an Kristina Schröder von Marlis S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag, Frau Schröder!
Sie haben unlängst den Abgeordneten Thierse wegen des Vorfalls am 1. Mai kritisiert und ihm vorgeworfen, er habe kein Respekt vor dem Grundgesetz.
Sind Sie der Meinung, daß Naziparolen und rechtsextremistische Ideologien durch das Grundgesetz geschützt sind bzw. durch das Grundgesetz legitimiert sind??? Sind Sie der Meinung, daß friedliche Demonstranten gegen rechte Parolen eine Straftat begehen und deshalb von der Polizei verfolgt und getreten werden müssen. Erklärt das auch die Tatsache, daß immer mehr Rechtsverstöße durch rechte Gruppen und durch Nazi`s von seiten der Polizei garnicht oder ungenügend verfolgt werden. Ist das Ihre Privatmeinung, die Ihrer Partei bzw. die der Bundesregierung?
Mit freundlichen Grüßen
M.S.
Sehr geehrter Herr Steiner,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären. Abgeordnetenwatch ist eine Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt. Abgeordnetenwatch liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, dass Bundestagsabgeordnete sonst nicht ansprechbar oder gar abgehoben und für Anliegen der Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich seien. Ich habe für mich als demokratisch gewählte Abgeordnete jedoch den Anspruch, ohne einen Vermittler für Sie ansprechbar zu sein.
Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es deshalb, dass ich Bürgeranfragen auf direktem Weg beantworte: in meiner Bürgersprechstunde, in meinem monatlichen Politikbrief, auf meiner eigenen Homepage und in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich ( kristina.schroeder@bundestag.de ), damit ich Ihnen ohne Umwege antworten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kristina Schröder, MdB
Weitere Fragen an Kristina Schröder
Sehr geehrter Herr Meier,
Sehr geehrter Herr Bernhard,
vielen Dank für Ihr Schreiben.
Sehr geehrte Frau Baum,
Sehr geehrter Herr Bender,