Frage an Kristina Schröder von Michael S. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Dr. Schröder,
zunächst möchte ich Ihnen zu Ihrem klugen Ansatz "Löschen statt sperren" in Zusammenarbeit mit Frau Leutheusser-Schanrrenberger im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Kindesmissbrauchs im Internet gratulieren. Das ist ein Meilenstein.
Leider gibt es einen aktuellen Anlass, der mich zwingt hier sofort etwas zu unternehmen. Im epetitions-Forum des Deutschen Bundestages äußern sich mehrere z. T. verurteilte Pädokriminelle in gespielt sachlicher Art über Ihre Vorlieben. Ich denke der Kern des Problems ist auch hierbei nicht, dass wir hier etwas sperren sollten oder nicht, sondern die rechtliche Lage.
Daher nun meine Frage:
Kann man künftig und vielleicht auch akut hier rechtlich etwas gegen diese "freie Meinungsäußerung" tun?
Sehr geehrter Herr Schlierenkamp,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären. Abgeordnetenwatch ist eine Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt. Abgeordnetenwatch liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, dass Bundestagsabgeordnete sonst nicht ansprechbar oder gar abgehoben und für Anliegen der Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich seien. Ich habe für mich als demokratisch gewählte Abgeordnete jedoch den Anspruch, ohne einen Vermittler für Sie ansprechbar zu sein.
Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es deshalb, dass ich Bürgeranfragen auf direktem Weg beantworte: in meiner Bürgersprechstunde, in meinem monatlichen Politikbrief, auf meiner eigenen Homepage und in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich ( kristina.schroeder@bundestag.de ), damit ich Ihnen ohne Umwege antworten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kristina Schröder, MdB
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