Frage an Kristina Schröder von Frank B. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Köhler
Ich bin ein wenig erstaunt, mit welcher Begründung Sie eine Beantwortung durchaus berechtigter Fragen auf dieser Plattform widersprechen. Möglicherweise mag hier der unterschwellige Vorwurf der Unnahbarkeit der Volksvertreter mitschwingen, eine Form der demokratischen Auseinandersetzung bleibt das Internet im Allgemeinen und solche Seiten im Besonderen dennoch. Das sollten gerade Sie, die als junge Frau gewissermaßen mit diesem Medium aufgewachsen ist, respektieren.
Darüber hinaus bieten Sie, soweit ich es erkennen konnte, eine Möglichkeit der offenen Auseinandersetzung mit Fragen der Bürger, z.B. in Form eines Forums oder eines Gästebuches, auf Ihrer Homepage nicht an. Sollte man daraus schliessen, dass Ihnen an einer offenen Kommunikation nicht gelegen ist?
Nun zu meiner Frage, die ich zudem noch direkt über Ihre Homepage an Sie richten werde.
In der Online-Ausgabe des Spiegel las ich soeben, dass Sie die Präventionsprogramme des Bundes auf Linksextremismus und Islamismus ausweiten und dafür 2 Mio Euro zur Verfügung stellen wollen. Ob gerechtfertigt oder nicht will ich an dieser Stelle nicht beurteilen, nur würde ich gerne von Ihnen wissen, wie ein solches, meiner Meinung nach klassisches Thema des Ministeriums des Innern in Ihr Ressort als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend passt.
Ich bitte um Aufklärung.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Bogdanski
Sehr geehrter Herr Bogdanski,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären. Abgeordnetenwatch ist eine Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt. Abgeordnetenwatch liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, dass Bundestagsabgeordnete sonst nicht ansprechbar oder gar abgehoben und für Anliegen der Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich seien. Ich habe für mich als demokratisch gewählte Abgeordnete jedoch den Anspruch, ohne einen Vermittler für Sie ansprechbar zu sein.
Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es deshalb, dass ich Bürgeranfragen auf direktem Weg beantworte: in meiner Bürgersprechstunde, in meinem monatlichen Politikbrief, auf meiner eigenen Homepage und in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich ( kristina.koehler@bundestag.de ), damit ich Ihnen ohne Umwege antworten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kristina Schröder, MdB
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vielen Dank für Ihr Schreiben.
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