Frage an Kristina Schröder von Yvonne G. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Dr. Köhler,
aus den Medien habe ich erfahren, dass ab dem 01.01.2010 das Kindergeld um 20,-€ pro Kind erhöht wird.
Diese Erhöhung ist ja dazu gedacht, um Kindern zu helfen die an der „Armutsgrenze“ leben und dazu zählen auch die Kinder, deren Eltern ALG II (Hartz IV) Empfänger sind.
Doch das Geld aus der Erhöhung bei Kinder von Hartz IV Empfänger nicht an, da es bei der Berechnung vom ALG II als „EINKOMMEN“ angerechnet wird.
Werden in absehbarer Zeit aus diesem Grund auch Änderungen im Hartz IV Gesetz vorgenommen?
Mit freundlichen Grüßen
Y. Grau
Sehr geehrte Frau Gau,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären. Abgeordnetenwatch ist eine Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt. Abgeordnetenwatch liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, dass Bundestagsabgeordnete sonst nicht ansprechbar oder gar abgehoben und für Anliegen der Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich seien. Ich habe für mich als demokratisch gewählte Abgeordnete jedoch den Anspruch, ohne einen Vermittler für Sie ansprechbar zu sein.
Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es deshalb, dass ich Bürgeranfragen auf direktem Weg beantworte: in meiner Bürgersprechstunde, in meinem monatlichen Politikbrief, auf meiner eigenen Homepage und in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich ( kristina.koehler@bundestag.de ), damit ich Ihnen ohne Umwege antworten kann. Wenn Sie möchten, dass Ihre Frage und meine Antwort darauf auf meiner Homepage veröffentlicht werden, können Sie nun dort die Funktion "Frage & Antwort" nutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kristina Köhler, MdB