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Frage von Dirk R. •

Frage an Kristina Schröder von Dirk R. bezüglich Familie

Halten Sie eine Kindergelderhöhung als Investition in den Binnenmarkt, gegenfinanziert mit einer Mehrwertsteuererhöhung für vorstellbar ?

Um die aktuelle Wirtschaftssituation zu verändern existieren sicherlich eine große Anzahl von Vorschlägen, welche natürlich alle auch mit einer Steuererhöhung zur Gegenfinanzierung einher gehen.
Eine jedoch von allen Steuerzahlern akzeptierte und somit auch freiwillig getragene Kombination könnte ich mir persönlich durch eine Kombination aus Kindergelderhöhung und Gegenfinanzierung über die Mehrwertsteuer vorstellen !

Zur Zeit leben ca. 15 Mio. Kinder in Deutschland. Wenn man also statt des gestaffelten Kindergeldes eine Kindergeldpauschale in Höhe von 300,- Euro pro Kind einführen würde, unabhängig vom Einkommen der Eltern, so wäre gleich mehrere Faktoren positiv beeinflusst.

- unmittelbare Kaufkraftsteigerung in Familien
- Direktinvestition in den Binnenmarkt
- Nebenwirkungen ( Produktion, Arbeitsmarkt )
- Wegfall der Kalkulation Kindergeld / Kinderfreibetrag

Der Mehraufwand und somit die unmittelbare Kaufkraftsteigerung beträgt ca. 23 Mrd. Euro !

Gegenfinanzierung:
Eine sinnvolle Gegenfinanzierung kann nur über eine Steuer erfolgen, welche von allen in Deutschland getragen wird z.B. der Mehrwertsteuer.

Jeder Prozentpunkt bringt kalkulatorisch Mehreinnahmen von ca. 9,2 Mrd. Euro.
Um einen ausreichende Gegenfinanzierung umzusetzen, wäre eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf ca. 23% mit Mehreinnahmen von bis zu 36 Mrd. Euro verbunden.

Für den Verbraucher mag dies im ersten Moment abschreckend klingen, eine Gegenüberstellung im Preis zeigt jedoch sehr schnell, das dieses in Kombination mit der Kindergelderhöhung für Familien kaum Auswirkungen hätte.

Preisvergleich:
Produktpreis 2009 100,- Euro ( 19% MwSt. )
2010 103,36 Euro ( 23% MwSt. )

Produkte, welche bisher 100,- Euro gekostet haben, würden also nach der Umsetzung ca. 3.36 Euro mehr kosten.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Rohpeter,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären. Abgeordnetenwatch ist eine Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt. Abgeordnetenwatch liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, dass Bundestagsabgeordnete sonst nicht ansprechbar oder gar abgehoben und für Anliegen der Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich seien. Ich habe für mich als demokratisch gewählte Abgeordnete jedoch den Anspruch, ohne einen Vermittler für Sie ansprechbar zu sein.

Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es deshalb, dass ich Bürgeranfragen auf direktem Weg beantworte: in meiner Bürgersprechstunde, in meinem monatlichen Politikbrief, auf meiner eigenen Homepage und in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich ( kristina.koehler@bundestag.de ), damit ich Ihnen ohne Umwege antworten kann. Wenn Sie möchten, dass Ihre Frage und meine Antwort darauf auf meiner Homepage veröffentlicht werden, können Sie nun dort die Funktion "Frage & Antwort" nutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Kristina Köhler, MdB

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.