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Frage von Wilfried M. •

Frage an Kristina Schröder von Wilfried M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Ministerin Köhler,

Sie sollen geäußert haben, daß Sie sich gut einfühlen können in die Situation von jungen Frauen, die eine Familie zu gründen in Erwägung ziehen.

Ich habe da als Psychiater fachliche Bedenken, inwieweit Ihnen das - über Ihren einmaligen und ganz konkreten Selbsterfahrungsbereich hinaus - zuverlässig gelingen kann.

Meinen sie nicht auch, daß es zu viele Einzelschicksale gibt, als daß sich ein Mensch in anderer Lebenslagen gut einfühlen und darauf aufbauend auch noch vernünftige Familien- Politik für eine Partei machen kann?

Wozu brauchen wir eigentlich ein Familienministerium?

Sollte nicht "Familienpolitik" beschränkt sein auf die Politik jeder einzelnen Familie?

Kollidiert PARTEIPOLITISCHE Familienpolitik nicht automatish bzw. GRUNDSÄTZLICH mit Art 6 Abs. 1 GG?

Desweiteren möchte ich von Ihnen wissen, ob Sie - wie Ihre Vorgängerin (vgl. http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_ursula_von_der_leyen-180-23967--f221497.html#q221497 ) - gegen offensive staatlich- ministerielle Aufklärung über ABLE/WISE/OSA/Scientology sind. Welche von Frau von der Leyen erwähnte "Stellen" haben sich denn neuerdings gegen die weitere Aufklärung vermittels der doch ordentlichen Broschüre entschieden, die auch für Nichtnutzer des Internet zur Verfügung stand?

Interessieren Sie sich für gravierende Probleme mit dem Datenschutz (bei Gerichten und Jugendämtern) in Sorgerechtsstreitigkeiten? Diese sind nicht nur für Bayern zu beklagen, sondern z.B. auch für Thüringen. Wäre es Ihnen als neue Bundesministerin möglich, diesbezüglich die Urheberschaft und die Letztverantwortlichkeit eines Dokumentes zu ermitteln, das sich im Internet findet ( http://www.ljrt-online.de/wDeutsch/download/ljha/beschluesse/2008/111-08_Anlage_fachl_Empfehlungen_KoopJA_Familieng.pdf ).
Mir antwortet nämlich seit Wochen keiner.

Mit freundlichen Grüßen
W. Meißner
Gruppe Justizkontrolle Bayern/ Scientologyabwehr Deutschland

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Meißner,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären. Abgeordnetenwatch ist eine Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt. Abgeordnetenwatch liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, dass Bundestagsabgeordnete sonst nicht ansprechbar oder gar abgehoben und für Anliegen der Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich seien. Ich habe für mich als demokratisch gewählte Abgeordnete jedoch den Anspruch, ohne einen Vermittler für Sie ansprechbar zu sein.

Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es deshalb, dass ich Bürgeranfragen auf direktem Weg beantworte: in meiner Bürgersprechstunde, in meinem monatlichen Politikbrief, auf meiner eigenen Homepage und in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich ( kristina.koehler@bundestag.de ), damit ich Ihnen ohne Umwege antworten kann. Wenn Sie möchten, dass Ihre Frage und meine Antwort darauf auf meiner Homepage veröffentlicht werden, können Sie nun dort die Funktion "Frage & Antwort" nutzen.
Mit freundlichen Grüßen

Dr. Kristina Köhler, MdB

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.