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Kornelia Möller
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Frage von Adelbert R. •

Frage an Kornelia Möller von Adelbert R. bezüglich Frauen

Sehr verehrte Frau Möller,
M.E. erhalten Frauen überwiegend mehr als 40% weniger Lohn als Männer. Ursächlich hierfür ist die Steuerklasse V., und das Abdrängen in 400€-Arbeitsplätze.
Die Gleichstellung der Frau in unserer Gesellschaft steht nur auf dem Papier. Die Frauen haben ja keine Nachteile in unserer Gesellschaft. Das fängt schon an bei der Steuerklassenwahl. In aller Regel bekommt die Frau die Steuerklasse 5, da sie ja weniger erhält als ihr Ehemann, mit der Folge dass sie dann ca. 50% Steuer- und Sozialabgabenlast zu ertragen hat. Bei Arbeitslosigkeit erhält diese nur wenig Arbeitslosengeld, da das ALG auch entsprechend der Steuerklassen bemessen wird.
Hierbei ist die Steuerklasse 5 ungünstig und 3 günstig.
Durch die hohen Abzüge ist die Frau immer von ihrem Ehemann finanziell abhängig.
M.E. sollte Ehemann und Ehefrau nach der Steuerkl. 3 besteuert , u. zus. mit den Kindern veranlagt werden. Die Regierung wird dann sicher wieder einwenden, wie soll das denn finanziert werden? Mein Vorschlag: Einführung einer Luxussteuer und Abschaffung der steuerfinanzierten Firmen-Pkw bei Bruttoanschaffungskosten von über 30.000€ durch Aufnahme des Firmenwagens in § 12 EStG .
Ich denke nicht, dass ein Betrieb weniger verkaufen, oder produzieren wird, wenn der Geschäftsführer/Vorstand/Leitender Angest. keinen steuersubv. Luxus- Pkw fahren wird.. Darüber hinaus ist dies eben das Privatvergnügen.
Entscheiden sich Frauen für Kinder, bekommt sie später meist keinen Arbeitspl. mehr. Das Beste ist dann noch, wenn diese Frauen im Alter Rente beziehen. I.d.R wird diese unterhalb der gesetzl. Grundsicherung liegen. Weshalb bezahlen Frauen überhaupt noch Rentenbeiträge? Fünf Jahre in die RV einbezahlen ist ausr. für die gesetzl.Mindestrente.Es geht anders. Das Schweizer Rentensystem ist solide. Dort müssen RentnerInnen nicht überlegen, ob diese sich den gang zum Cafe um die Ecke noch leisten können.
Wie sehen Sie das ?

MfG
Adelbert Ringwald
Dipl.Betriebswirt BA Steuern&Prüfungsw.

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Ringwald,

Ihre Gedanken spiegeln die traurige Wahrheit in Deutschland wider. Bis zu einer Gleichstellung, die diesen Namen auch verdient, ist es leider noch ein weiter Weg. DIE LINKE setzt sich aber weiterhin mit aller Kraft dafür ein, dass dieses Ziel erreicht wird.
Zur angesprochenen Thematik der prekären Beschäftigungsverhältnisse: Das Problem betrifft Männer und Frauen, Frauen jedoch in wesentlich höherem Maße. Grundsätzlich fordert DIE LINKE seit Jahren, dass jeder Mensch von seiner Arbeit auch leben können muss. Das ist mit Mini-, Midi- oder 1-Euro-Jobs jedoch nicht gewährleistet und auch eine große Anzahl von Menschen in Vollzeitbeschäftigungsverhältnissen kann ihren Lebensunterhalt nicht vom Lohn bestreiten. Das zeigt sich in der zunehmenden Menge derjenigen, die aufstockendes Hartz IV beantragen müssen. Der einzige Weg, um Armut zu verhindern, ist deshalb ein gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 8 Euro 44 pro Stunde.

Auch das ungerechte Steuer- und Rentensystem muss unserer Meinung nach dringend reformiert werden, dass Großverdiener unverhältnismäßig wenig Steuern zahlen, dafür aber einfache Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer benachteiligt werden, ist keine soziale Politik. Warum Frauen in der modernen Gesellschaft immer noch finanziell von ihren Partnern abhängig sein sollen, entbehrt zudem jeglicher Logik, DIE LINKE hat deutlich gemacht, dass sie sich für eine vollständige Gleichstellung von Frauen und Männern einsetzt und sich gegen die Diskriminierung von Frauen in der Ausbildung, im Erwerbsleben und im Ruhestand stark macht. Dazu gibt es eine Reihe von parlamentarischen Initiativen, zum Beispiel die Drucksachen 16/7195, 16/6911, 16/7021, 16/6298, 16/5989, 16/5809, 16/2375 und 16/833, zu finden unter http://www.linksfraktion.de/suche.php .

Zu einem Sozialstaat gehört ebenfalls, dass alle Menschen auch im Alter in Würde leben können. Mit einer Rente unterhalb des Existenzminimums ist das jedoch nicht möglich. Die Vorstellungen der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag zu einer sozialen Gestaltung der Alterssicherung - für Männer und Frauen gleichermaßen - können Sie unter http://www.linksfraktion.de/thema_der_fraktion.php?artikel=1770169496 nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen

Kornelia Möller