Frage an Kornelia Möller von Joschko M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Möller!
Als Wählerin Ihrer Partei interessiert mich natürlich die persönliche Integrität und Glaubwürdigkeit von deren Mandatsträgern. Als Gewerkschaftsmitglied interessiert mich auch, wie Sie mit Ihren Beschäftigten umgehen. Ich habe daher eine Reihe von Fragen an Sie, die Sie mir sicher gerne so offen und umfassend beantworten, wie Sie das auch bei Ihren Fragen an die Bundesregierung von dieser erwarten.
In einem Beitrag des SPIEGELs (23/2007) wurde unlängst kritisiert, dass Angehörige Ihrer Fraktion als ArbeitgeberInnen ihrer MitarbeiterInnen nach dem Prinzip hire&fire verfahren.
- Wie viele MitarbeiterInnen haben Sie als Abgeordnete?
- Welcher Art sind deren Beschäftigungsverhältnisse (sozialversicherungspflichtig, „400-EUR-Job“, bezahltes/unbezahltes Praktikum)?
- Haben Sie MitarbeiterInnen entlassen?
- Wenn ja, warum?
- Seit 9.3.2007 sind Sie Vorsitzende des "Vereines Offener Wirtschaftsverband von klein- und mittelständischen Unternehmern, Freiberuflern und Selbständigen in Bayern (OWUS) e.V.", eine entsprechende Bekanntmachung finde ich aber nicht auf Ihrer Abgeordnetenseite auf der Bundestags-Homepage. Haben Sie Ihre Pflicht zur Anzeige einer Vorstandstätigkeit nach §1 II Nr. 4 der Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages erfüllt?
-Haben Sie vom Deutschen Bundestag für Ihre Abgeordnetentätigkeit zur Verfügung gestellte bzw. finanzierte Einrichtungen (z.B. Büroräume oder technisches Gerät) für Ihre Partei- oder Verbandsfunktionen genutzt?
Herzlichen Dank im Voraus für Ihre sicher aufschlussreichen Antworten.
Wie sagt man bei der Linken im Allgäu so schön:
Mit demokratisch-sozialistischen Grüßen
Monika Joschko
Sehr geehrte Kollegin Monika Joschko,
herzlichen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit, leider kann ich, urlaubsbedingt, Ihre Fragen erst jetzt beantworten.
Wie bereits mein Kollege, Bodo Ramelow, am 20.6. auf eine Frage im Abgeordnetenwatch vom 16.6 ausführlich schrieb, handelt es sich bei dem Spiegelartikel wohl eher um ein Verständnisproblem des betreffenden Journalisten als um sorgfältig recherchierte Fakten.
Zu Ihren Fragen bezüglich meiner Mitarbeiter/innen kann ich Ihnen mitteilen, dass ich eine studentische Hilfskraft beschäftige. Alle anderen Mitarbeiter/innen, 5 Frauen und Männer, sind voll sozialversicherungspflichtig eingestellt. Alle Mitarbeiter/innen werden selbstverständlich gemäß den Standards unserer Fraktion entlohnt, die Sie ebenfalls der oben genannten Antwort entnehmen wollen.
Sie werden sicher verstehen, dass ich zu persönlichen Fakten meiner Mitarbeiter/innen keine Auskunft geben kann, nicht nur aus Datenschutzrechtlichen Bedenken, sondern, viel wesentlicher, weil es die Persönlichkeitsrechte meiner Mitarbeiter/innen verletzt.
Den Vorsitz im OWUS hatte ich neu übernommen und ich nahm an, dass ich eine ehrenamtliche Funktion nicht sofort an die Bundestagsverwaltung weiterleiten muß. Ich danke Ihnen also dafür, dass Sie mich darauf aufmerksam gemacht haben, vermutlich finden Sie dieses Amt bereits jetzt auf der Bundestags-Homepage vermerkt.
Wie Sie sicher wissen, haben wir den OWUS nun auch in Bayern gegründet, damit die Vielzahl der kleinen und mittleren Gewerbetreibenden sowie die wachsende Gruppe prekärer Selbständiger einen Ort finden, wo sie sich über ihre Situation austauschen und gemeinsame Strategien entwickeln können. Als Gewerkschaftskollegin sind Sie ja sicher mit dieser Problematik vertraut, die der Auswuchs der schröderschen/merkelschen neoliberalen Wirtschaftspolitik ist. Es werden nicht nur immer mehr Kollegen und Kolleginnen um ihre „gute Arbeit“ gebracht, sie werden oftmals danach auch noch in eine Selbständigkeit gezwungen, die nicht existenzsichernd ist.
Selbstverständlich sind Abgeordnetenbüro und Parteibüro getrennt voneinander, wie Sie leicht bereits an den unterschiedlichen Adressen sehen können.
Wenn Sie mehr über meine Arbeit wissen möchten, lade ich Sie gern auch in eines meiner beiden Wahlkreisbüros ein, München oder Landshut. Sie können mich aber auch gern einmal in Berlin besuchen, vielleicht bei einer der nächsten Bundestagsfahrten, die wir organisieren. Die Daten können Sie in meinem Münchner Büro erfahren.
Da ich auch zukünftig, ebenso wie in der Vergangenheit, im Allgäu bei Veranstaltungen anwesend sein werde, lade ich Sie herzlich ein, mich dort, vor Ort, zu treffen. Über Fragen zu meiner Arbeit freue ich mich immer.
Mit freundlichen Grüßen,
Kornelia Möller
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