Frage an Konrad Schily von Felix O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Schily,
aufgrund ausführlicher politischer Recherchen im Sozialwisschenschaftsunterricht im Bereich aktueller politischer Entscheidungen mit dem expliziten Schwerpunkt der Diätenerhöhung. Dieses Thema analysierten wir unter Anbetracht verschiedener Aspekte, wie beispielsweise der ethischen Vertretbarkeit und der Verpflichtung gegenüber der Partei sowie der Wählerschaft. Ihrem Profil konnten wir entnehmen, dass sie sich bei der diesbezüglichen Abstimmung gegen die Erhöhung ausgesprochen haben. Nun interessiert es uns, vor welchem Hintergrund sie diese Entscheidung gefällt haben. Des Weiteren hieß es in den Medien,dass sowohl die Grünen als auch die Linkspartei darüber nachdenken das zusätzliche Einkommen zu spenden, wie stehen Sie dem gegenüber und wie schätzen sie die Durchführung derartiger Ankündigungen ein und was ist ihre persönliche Meinung?
Wir würden uns über eine baldige Antwort sehr freuen.
mit freundlichen Grüßen
Felix Oeding, Lennart Quecke, Maximilian Mensing, Florian Petig, David Wawrzynczok
Sehr geehrter Herr Oeding,
haben Sie Dank für Ihre Anfrage. Ich war - wie die FDP-Fraktion - dafür den Haushalt zu sanieren, den Schuldenabbau zu beginnen und zu einer grundsätzlichen Neuordnung der Diäten zu kommen. Die Ablehnung der Diätenerhöhung war da folgerichtig. Die große Koalition hat hier erneut kein Problem gelöst.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Konrad Schily - MdB
Weitere Fragen an Konrad Schily
(...) die Frage einer korporativen Zwangsmitgliedschaft ist weiterhin nicht entschieden. Ich selber werde an ihr nicht mitwirken, da ich in der kommenden Periode nicht Mitglied des Bundestages sein werde. (...)
(...) Wir haben uns immer dafür eingesetzt und wird das auch weiterhin tun, dass die Hausärzte in ihrer wichtigen Funktion in unserem Gesundheitssystem gestärkt werden. Das entspricht dem Wunsch vieler Patientinnen und Patienten. (...)
(...) ich bin für ein Gutscheinsystem für bedürftige Studierende, dies könnte ähnlich wie beim BAFÖG gehandhabt werden. Diese Gutscheine könnten bei der Hochschule der Wahl eingelöst werden. (...)
Sehr verehrte Frau Abele,
Ihnen vielen Dank für Ihre Mitteilung und Ihre Fragen vom 19.9.09.