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Frage von Horst T. •

Frage an Knut Fleckenstein von Horst T. bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Sie schreiben: .....dass die Türkei die für einen Beitritt zur EU geltenden Kriterien vollständig und umfassend zu erfüllen hat. Das ist mir etwas zu schwammig. Außerdem hätte eine Ablehnung nichts mit einem Kampf der Kulturen zu tun. Hier geht es ausschließlich um Europa und nicht um einzelne Kulturen.

Ich habe die Vermutung, dass die SPD bei dem Antrag der Türkei auf eine Vollmitgliedschaft, gern auch mal ein Auge zudrückt. Können sie das entkräften?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Tietze,

die von der Türkei zu erfüllenden Kriterien für einen Beitritt zur EU sind keineswegs schwammig. Es sind die sogenannten Kopenhagener Kriterien, die folgendes beinhalten: das künftige Beitrittsland muss demokratisch sein, eine offene Marktwirtschaft sowie eine unabhängige Justiz besitzen. Außerdem muss eine Aufnahmefähigkeit seitens der EU gegeben sein, d.h. der EU muss es überhaupt möglich sein, ein weiteres Land aufzunehmen ohne ihre Funktionsfähigkeit einzubüßen. Die EU muss also selber auch "ihre Hausaufgaben machen" und diese Voraussetzung schaffen.

Mit freundlichen Grüßen

Knut Fleckenstein

Folgend finden Sie die Inhalte des Positionspapiers zur EU-Erweiterung: