Frage an Knut Fleckenstein von Jens L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Fleckenstein,
Sie haben für den Uploadfilter gestimmt während in Hamburg Tausende gegen eben diesen auf die Straße gegangen sind. Wie kommt es, dass Sie sich so entschieden haben? Haben Sie sich mit den Bedenken der Menschen auseinandergesetzt? Wie stehen Sie dazu?
Ich würde gerne Ihre Motivation verstehen
Sehr geehrter Herr L.,
bitte überprüfen Sie Ihre Informationsquelle.
Leider war es bei der gestrigen Abstimmung zum Trilogergebnis widererwartend nicht möglich, gegen Artikel 17 (ehem. 13) zu stimmen, da der Antrag auf Änderungsanträge zum Text eine Mehrheit knapp verfehlt hat. Drei Stimmen zu wenig haben die Möglichkeit verhindert, die kritischen Artikel aus der Urheberrechtsreform zu streichen. Das findet Knut sehr bedauerlich. Denn die Zustimmung für eine Reform, die Uploadfilter in Zukunft möglich macht, ist für ihn nicht mehr tragbar. Er hat deswegen, anders als bei der letzten Abstimmung, gegen eine Zustimmung entschieden und sich bei der gestrigen Endabstimmung enthalten.
Der Grund für seine Enthaltung ist, dass er neben den Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, auch die Erwartungen der Kulturschaffenden und Kreativen erst genommen hat. Knut hat mit der Gewerkschaft ver.di, dem Journalistenverband, dem Kulturforum der Sozialdemokratie und vielen einzelnen Kreativen gesprochen und die Hoffnung gesehen, die gerade diese Menschen in ein neues Urheberrechtsgesetz setzen. Die Richtlinie stellt u.a. wichtige Weichen in Richtung einer besseren Vergütung von Urheberinnen und Urheber. Sie sind der Grund, warum es ihm so schwerfiel, ein reformiertes europäisches Leistungsschutzrecht gänzlich abzulehnen - trotz des großen öffentlichen Drucks.
Knut hat alle Hinweise von beiden Seiten sehr ernst genommen und ausgiebig abgewogen und hofft, dass seine veränderte Haltung respektiert werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Kemir Colic
Europabüro
(i.A. von Knut Fleckenstein, MdEP)
Weitere Fragen an Knut Fleckenstein
Sehr geehrter Herr L.,
(...) vielen Dank für Ihre Frage! Ich bin tatsächlich gegen das sogenannte Bedingungslose Grundeinkommen. Mein Standpunkt entspricht dem, was auch die Gewerkschaften wie etwa der DGB sagen: Arbeit bedeutet viel mehr, als nur Lohn zu erhalten. (...)
(...) Trotzdem, das EU-Japan Abkommen ist wichtig. Gerade mit Blick auf den amerikanischen Präsidenten, um ein deutliches Zeichen gegen Trumps Protektionismus zu setzen. In Zeiten der Globalisierung ist es essentiell, Regeln und Rahmen zu setzen, um die Märkte gerechter und nachhaltiger zu gestalten. (...)
(...) Ich unterstütze diese Petition, weil die Verschwendung von Lebensmitteln ein Ende haben muss. Die Vereinten Nationen schätzen, dass jährlich rund 1,3 Milliarden Tonnen Lebensmittel verderben oder weggeworfen werden. (...)