Frage an Klaus Wolframm von Steffen R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Wolframm,
Zuwanderung muss sich stärker an den wirtschaftlichen Bedingungen Deutschlands orientieren. Sie sagen ja - Begründung: "Die SPD hat sich stets für die Einwanderung Hochqualifizierter eingesetzt." Wie halten Sie es mit Menschen, die nach Deutschland kommen möchten aber nicht die Möglichkeit haben bereits hochqualifiziert zu sein oder auch nicht die Voraussetzungen haben dies zu werden? Dürfen sie trotzdem kommen?
Vielen Dank, Steffen Richter
Hallo Herr Richter,
zu diesem sehr schwierigen Thema von mir ein *ganz persönliche Meinung.* Die Frage auf die ich geantwortet hatte, zielte auf das Thema Fachkräfte ab! Diese habe ich deshalb mit „ja“ beantwortet und als Beispiel auf Hochqualifizierte verwiesen, wohl wissend, dass wir in Deutschland sowohl hoch- als auch weniger qualifizierte Kräfte benötigen werden. Aber wo ist da die Grenze zwischen hoch- und weniger qualifiziert? Ist eine z.B. Pflegefachkraft weniger qualifiziert?
Ich glaube ein *richtig gutes* Konzept, Zuwanderung nach Deutschland menschlich und sinnvoll zu steuern hat keine der Parteien. Es werden zu unklar Wege aufgezeigt, Anreize für Facharbeiter, Informatiker, Ärzte, Chemiker und Pflegekräfte hier in Deutschland zu schaffen und dabei den Deutschen zugleich ein sicheres Gefühl des Miteinanderauskommens zu geben. Wir, die SPD, sind deshalb sehr um eine moderne Zuwanderungspolitik bemüht.
Alle wissen ganz genau um die demoskopischen Faktoren die dazu führen (werden), dass ein Arbeitskräftemangel mit Sicherheit einen Bedarf an *hoch- und weniger qualifizierten Kräften* bestehen wird. Deshalb bedarf es einer zeitgemäßen Zuwanderungspolitik. Diese darf nicht nur auf Probleme reagieren, sondern muss Migration gezielt gestalten und steuern. Zuwanderung muss dabei so gestaltet werden, dass sie den wirtschaftlichen * und* gesellschaftlichen Bedürfnissen entspricht.
Der Erfolg der Zuwanderungspolitik hängt dabei unmittelbar mit zwei Aspekten zusammen: So muss sich die Zuwanderungspolitik prinzipiell mit der Integrationspolitik ergänzen. Integrationspolitik ist ohne eine gezielte Zuwanderungspolitik zum Scheitern verurteilt. Sie muss die Arbeitsmarktintegration *und* die gleichberechtigte Teilhabe am sozialen, politischen und kulturellen Leben befördern werden. Zudem muss ein starkes Augenmerk auf Bildung gesetzt werden.
Zudem benötigt Zuwanderungspolitik eine breite politische und gesellschaftliche Akzeptanz. Diese kann nur erreicht werden, wenn es gelingt, sowohl die Interessen der Zuwanderinnen und Zuwanderer als auch die Interessen von Menschen ohne Migrationshintergrund gleichermaßen zu berücksichtigen.
Im Übrigen stand bei meiner Bemerkung zu der Frage noch folgendes: „parallel werden wir eine menschenrechtskonforme Flüchtlingspolitik voranbringen. Hierbei müssen statt ökonomischer humanitäre Aspekte der Maßstab sein.“
Mfg
Klaus Wolframm
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