Frage an Klaus Uwe Benneter von Harry T. bezüglich Verkehr
Hallo Herr Benneter,
wie ist es zu erklären, daß sich der Vorstand der DB dieses Jahr eine 60%ige Erhöhung ihrer Bezüge genehmigt hat?
Dadurch werden auch die Politiker immer unglaubwürdiger.
MfG
H. Trampnau
Sehr geehrter Herr Trampnau,
ich kann verstehen, dass Sie für die Erhöhung der Gehälter des DB-Vorstandes kein Verständnis haben. Vor allem wenn man sich die Gehälter des übrigen DB-Personals vor Augen führt, erscheinen die Bezüge des Vorstandes mehr als unverhältnismäßig.
Welches Gehalt für welche Arbeit jeweils angemessen ist, ist eine überaus schwierig zu beantwortende Frage. Die Antwort ist häufig sehr umstritten und entspricht selten dem individuellen Gerechtigkeitsgefühl. Insbesondere die Vergütung von börsennotierten Aktiengesellschaften ist immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Nicht umsonst enthält das Aktiengesetz bereits seit 1937 eine Bestimmung, nach der die Vorstandsbezüge zur Lage der Gesellschaft und den Aufgaben eines Vorstandsmitgliedes in einem angemessenen Verhältnis stehen müssen.
Bei der DB AG beschließt der Personalausschuss des Aufsichtsrates die Höhe der Gehälter des Konzernvorstandes. Dabei orientiert er sich u.a. an dem Jahresabschluss des Konzerns. Eine „eigenmächtige“ Genehmigung der Bezüge durch den Vorstand findet nicht statt. Die jüngste Erhöhung der Bezüge liegt an der guten wirtschaftlichen Entwicklung der DB AG im Jahre 2006.
Dies ändert natürlich nichts an der fragwürdigen Angemessenheit dieser Gehälter. Die Politik ist aber nicht befugt, bei der konkreten Ausgestaltung der Vorstandsgehälter mitzuwirken. Nur in Ausnahmefällen – z.B. bei der Frage nach der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns - ist es Aufgabe der Politik, für eine angemessene Lohngestaltung zu sorgen.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Uwe Benneter, MdB
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