Frage an Klaus-Peter Schulze von Steffen R. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Dr. Schulze,
Sie haben heute gegen die "Ehe für alle" gestimmt. Erläutern Sie mir freundlicherweise Ihre Beweggründe? Gerne vor dem Hintergrund, dass Sie in Ihrem Abgeordnetenprofil "Diplomlehrer für Biologie und Chemie" angegeben haben.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Rauth
Sehr geehrter Herr Rauth,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich im Folgenden gerne beantworte.
Da ich eine naturwissenschaftliche Ausbildung genossen habe, orientiere ich mich immer an den Fakten. In diesem Fall geht es vor allem um die Feststellung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz von Mai 2015, wonach eine Öffnung der Ehe für Paare gleichen Geschlechts eine Änderung des Grundgesetzes voraussetzt. Da der am 30.06.2017 im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellte Gesetzentwurf eine solche Grundgesetzänderung nicht vorsieht, konnte ich diesem nicht zustimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Klaus-Peter Schulze MdB
Weitere Fragen an Klaus-Peter Schulze
(...) Daher ist aus meiner Sicht der 8. Mai aufgrund seiner vielschichtigen Bedeutung nicht als nationaler Gedenktag geeignet. (...)
(...) Eine sofortige Aufnahme von SED-Mitgliedern gab es ebenso wenig wie eine Durchmischung oder gar Durchdringung der vereinten CDU mit ehemaligen SED-Mitgliedern vorhanden ist. (...)
Dabei wird die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag keinen von der LINKEN aufgestellten Ministerpräsidenten aktiv ins Amt wählen.
(...) Zusammen mit der CDU trete ich, wie auch im Koalitionsvertag vereinbart, für ein gemeinsames europäisches Asylsystem ein. Ein fairer Verteilmechanismus für Schutzbedürftige, die Frage der Menschenrechte in Drittstaaten sowie das Prinzip der Zuständigkeit des Ersteinreiselandes für Asylbewerber müssen hierbei eine übergeordnete Rolle spielen. (...)