Frage an Klaus-Peter Schulze von Walter N. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Neugebauer,

herzlichen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch vom 7. August 2014 zum Thema „Braune Spree“.

Nicht nur zu Wahlkampfzeiten lag mir das Thema „Braune Spree“ besonders am Herzen. Es ist wichtig, über Kommunen und Ländergrenzen hinaus das Thema endlich verstärkt in Angriff zu nehmen. Dazu will ich beitragen, im Zusammenwirken der Länder Sachsen und Brandenburg mit dem Bund eine tragfähige Lösung für die betroffenen Regionen zu finden.

Experten gehen davon aus, dass das Problem noch die nächsten 100 Jahre andauern wird. Die Landesregierungen von Sachsen und Brandenburg und die Lausitzer- und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft (LMBV) müssen hierbei an einem Strang ziehen.

Die nun enge Zusammenarbeit zwischen Ministerpräsident Woidke, zur Problematik Verockerung der Spree mit dem Freistaat Sachsen, begrüße ich ausdrücklich. Es war höchste Zeit, das Problem des Eiseneintrags durch die Sanierungstagebaue länderübergreifend endlich gemeinsam anzugehen um nach erfolgreichen Lösungen zu finden.

Bereits im Jahr 2008, also gleich mit dem ersten Aufkommen von Braunverfärbungen der Spreegewässer im Süden Brandenburgs, habe ich mich als Bürgermeister der Stadt Spremberg an die Landesregierung gewandt und eine Kooperation mit dem Nachbarland Sachsen gefordert.

Und schon 1996 habe ich als Umweltdezernent des Landkreises Spree-Neiße dem damaligen Umweltminister Platzeck ein enges Zusammenwirken von Brandenburgischen und Sächsischen Umweltbehörden empfohlen, um die Gewässerqualität der Spree in der Lausitzregion zu schützen.

Jedoch ist bis heute in dieser Hinsicht so gut wie nichts geschehen und somit wertvolle Zeit verstrichen. Bleibt zu hoffen, dass die sich nun zu drehen beginnenden Mühlen in die richtige Richtung bewegen.

Auch muss man über weitere Maßnahmen nachdenken. Ich fordere schon seit längerem nach einem länderübergreifenden Wasserverband. Dieser grenzübergreifende Lausitzer Wasserverband wäre wirksamer, wenn er vereint um die Eisenfracht der Spree und ihrer Zuflüsse bekämpft wird. Somit gewährleistet man zudem, das gemeinsame Handeln beider Länder. Denn die ökologische Katastrophe für die Gewässer in der Lausitz erfordert schnellstmöglich eine länderübergreifende Lösung. Wir haben zu lange gewartet

Wie Sie vielleicht aus aktuellen Anlass mitbekommen haben, wird derzeit die Spremberger Talsperre saniert. Dort wurde zum ersten Mal eine Flockungs- und Bekalkungsanlage an der Vorsperre der Spremberger Talsperre in Betrieb genommen. Die ersten Ergebnisse sind bemerkenswert. Sie scheint die effektivste und günstigste Variante zu sein, die bisher bekannt ist. Bei dieser Anlage wird eine Chemikalie (Flockungsmittel) dem Wasser zugesetzt, die das Eisenoxid binden soll, damit es sich schnell am Boden absetzt. Auch visuell kann man eine Verbesserung innerhalb der Talsperre Spremberg erkennen. Daher sollte man prüfen, ob es nicht sinnvoll wäre, auch im Auffangbecken des ehemaligen Kraftwerks Trattendorf südlich von Spremberg, eine zusätzliche Flockungs- und Bekalkungsanlage zu installieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Klaus-Peter Schulze