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Klaus Möhle
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Frage von Hildegund M. •

Frage an Klaus Möhle von Hildegund M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Möhle,

Sie sind Kandidat/in für die Bundestagswahl in unserem Wahlbezirk. Um uns bei einer Wahlentscheidung zu helfen, bitte ich Sie folgende Fragen zu beantworten:

1. Abschaffung aller Atomwaffen

* Wie stehen Sie zur Frage der US-Atomwaffen in Deutschland und zur nuklearen Teilhabe Deutschlands? Welchen Sinn haben diese Waffen aus Ihrer Sicht nach dem Ende des Kalten Kriegs?
* Wird Ihre Partei im Falle von Koalitionsverhandlungen den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland im Koalitionsvertrag festschreiben?

2. Ausstieg aus der Atomenergie/Erneuerbare Energien

* Wird Ihre Partei den Atomausstieg nach dem derzeit geltenden Atomgesetz fortsetzen?
* Werden Sie sich dafür einsetzen, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) so fortzuschreiben, dass insbesondere der dezentrale Ausbau der Photovoltaik und der Windenergie "in Bürgerhand" beschleunigt wird?

3. Beendigung des Afghanistan-Krieges

* Würden Sie Ende des Jahres für oder gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan stimmen?
* Angesichts der Lage in Afghanistan, wie stehen Sie zur zivil-militärischen Zusammenarbeit (CIMIC)?

4. Schutz von Flüchtlingen und Bekämpfung von Flucht-Ursachen

* Wie stehen Sie zu einem Bleiberecht für besonders schutzbedürftige, traumatisierte Flüchtlinge?
* Wo sehen Sie Deutschland in der Verantwortung für wichtige Flucht-Ursachen (Krieg, Verelendung, Umweltzerstörung) und was wollen Sie als Abgeordnete/r diesbezüglich tun?

Mit freundlichen Grüßen,

Dr.med. Hildegund Mikoteit
für die Regionalgruppe Bremen der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/ Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.)

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