Frage an Klaus Minkel von Christoph M. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Minkel,
meine Frage vom 10.8. bezüglich der europäischen Verfassung haben Sie noch nicht beantwortet, daher stelle ich sie - in erweiterter Form- noch einmal:
Bürger in einem Teil der EU-Mitgliedsländer konnten oder werden in Referenden über die EU-Verfassung abstimmen. Soweit ich mich entsinne kamen aus der Union Vorschläge, ein Referendum auch in Deutschland zu ermöglichen.
Warum haben Sie damals nicht mit der Rot-Grünen Koalition gemeinsam eine Verfassungsänderung zugunsten von Bürgerentscheiden auf den Weg gebracht?
Werden Sie im Falle eines Wahlsieges und angenommen über eine veränderte EU-Verfassung ist erneut, auch in Deutschland zu entscheiden, die Möglichkeit eines Referendums herbeiführen, evtl. auch eines gesamteuropäischen Referendums?
Was halten Sie von der Einführung von Elementen direkter Demokratie (Volksbegehren, Volksentscheid) auf Bundesebene?
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Matthes
Sehr geehrter Herr Matthes,
vergleichen Sie bitte hierzu meine Antwort auf Ihre Frage vom 10.8.05.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Minkel