Frage an Klaus Ernst von monika h. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Ernst,
Franz Alt erwähnte in einem Artikel anlässlich des Besuches des Dalai Lama, dass die jungen Menschen, die in Tibet aufgrund der Demonstrationen zu äußerst harten Strafen (jahrzehntelange Zwangsarbeit z.B.) verurteilt wurden, bei den Gerichtsverhandlungen nicht mehr selbständig stehen konnten und gestützt werden mussten. Dies lässt vermuten, dass die jungen Menschen in den Gefängnissen grausam gefoltert wurden.
Ich muss seither jeden Tag mehrmals an die Gefangenen denken, nicht nur in Tibet, die in einer Welt-Gemeinschaft leben, in der sich niemand für sie einsetzt.
Da Sie als Bundestagsabgeordneter eher in einer Situation sind, in der Ihre Stimme Gehör finden kann und Wirkung erzielen, bitte ich Sie um Mitteilung, ob Sie etwas gegen diese grauenhaften Menschenrechts-Verletzungen tun. Werden Geschäftsbeziehungen von einem Mindeststatus der Einhaltung der Menschenrechte abhängig gemacht? Werden Waffen an Folterstaaten geliefert (Die BRD ist Weltranglisten-Dritte im Waffenhandel und die USA sind Hauptabnehmer dieser deutschen Präzisionsarbeit)? Kann ich mich darauf verlassen, dass Sie als Christ oder zumindest als ethisch ausgerichteter Mensch gegen Waffenlieferungen an Folterstaaten und gegen Geschäftsbeziehungen mit Folterstaaten stimmen werden?
mit freundlichen Grüßen
Monika Herz
Sehr geehrte Frau Herz,
bisher ist auch DIE LINKE nicht involviert in Initiativen, "die sich um die Einführung von Regionalwährungen bemühen".
Grundsätzlich gibt es ja unterschiedliche Ausprägungen von diesem Regiogeld.
Regiogeldsysteme als Komplementärwährung in Form von Genossenschaften oder Tauschgemeinschaften, in denen für eine Einzelperson kein monetärer Vorteil entsteht, machen als Formen des Austausches von Dienstleistungen, besser bekannt unter dem Stichwort "Nachbarschaftshilfe", gerade für Menschen mit geringem Einkommen Sinn.
Komplementärwährungssysteme durch sogenannte Gutscheinringe, die den direkten Kontakt zwischen Verbraucher_innen und regionalen Gewerbtreibenden können
regionale Wirtschaftskreisläufe beleben. Wir grenzen uns jedoch deutlich von Formen der Regionalwährung ab, die eine begrenzte Gültigkeit haben, weil wir die diesen Konzepten zugrunde liegende Wirtschaftstheorie nicht teilen.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Ernst MdB
Weitere Fragen an Klaus Ernst
Wir setzen uns selbstverständlich für mehr Tierschutz und bessere Haltungsbedingungen ein
Ich halte es für notwendig, dass alle in unsere Rentenversicherung einzahlen, um unser System auf breitere Füße zu stellen. Das schließt selbstverständlich auch Beamte und Politiker mit ein.
In der Frage der Impfpflicht bin ich noch unentschlossen. Sicher ist, das zeigt das gute Beispiel Bremen, dass bei Weitem nicht alle Mittel ausgeschöpft sind.
Die Linke spricht mit Ihren Themen die kleinen Leute nicht mehr an. Wir müssen bei den Themen Arbeit und Soziales wieder stärker wahrgenommen werden.