Frage an Klaus Ernst von monika h. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Herz,

ich setze mich in Übereinstimmung mit den Positionen der Partei DIE LINKE dafür ein, dass weltweit abgerüstet wird und Waffenexporte langfristig überflüssig werden. DIE LINKE lehnt Einsätze der Bundeswehr im Inneren und im Äußeren und Kriege als Mittel zur Konfliktlösung ab. Selbstverständlich lehne ich nicht nur "Waffenlieferungen an Folterstaaten" sondern generell ab. Geschäftsbeziehungen der deutschen Wirtschaft unterliegen nur in Ausnahmefällen der Genehmigungspflicht des Bundestages. Meine Stimme bekommt die Zusammenarbeit mit "Folterstaaten" nicht.
Menschenrechtsverletzungen wie z.B. Folter werden von unserer Partei thematisiert und an den öffentlichen Pranger gestellt. Mitglieder unserer Bundestagsfraktion sind weltweit im Einsatz für die Menschenrechte.

Ihr Engagement für die Menschenrechte in Tibet ist wichtig, und ich möchte Sie ermutigen, es fortzuführen. Wir brauchen parlamentarischen Mehrheiten für ein Verbot von Waffenexporten. Für diesen Kampf wünsche ich Ihnen viel Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Ernst MdB