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Klaus Ernst
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Frage von Juergen V. •

Frage an Klaus Ernst von Juergen V. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Ernst,

in vielen Innenstädten müssen Läden (z.B. Buchhandlungen) schließen, weil sie sich der mächtigen Konkurrenz von Amazon nicht mehr gewachsen sehen. Warum bekommt Amazon dann noch Wirtschaftsförderung bei der Ansiedlung (z. b. bei Bad Hersfeld) obwohl es den Großteil der Steuern gar nicht in Deutschland sondern in Niedrigsteuerländern wie Luxemburg und Niederlande entrichtet? Zudem entsteht eine grobe Wettbewerbsverzerrung durch diese Steuerpolitik. Ein Unternehmen im Einzelhandel bezieht wenig bis gar keine Förderung. Viele Innenstädte veröden durch diese Politik. Im Europarlament geschieht nichts, weil Unternehmen wie Amazon ständig mit Standortverlagerung drohen. Warum wird hier durch die Politik nicht eingeschritten? Einem Unternehmen mit Fördergeldern, Niedrigsteuersätzen und Niedriglöhnen kann der Einzelhandel nichts entgegensetzen. Wie sehen sie diese Entwicklung in Ihrer Fraktion?

Für die Beantwortung bedanke ich mich im Voraus mit freundlichen Grüßen
J.V.

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Antwort von
BSW

Sehr geehrter Herr Vanselow,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Ich teile Ihre Kritik uneingeschränkt. Das Geschäftsmodell von Amazon basiert auf Ausbeutung der Beschäftigten und Steuertricks. Die LINKE will Wirtschaftsförderung demokratischer gestalten und an verbindliche Anforderungen knüpfen: an gute Arbeit und Löhne, Tarifverträge sowie ökologisch sinnvolle Produktion. Gleichzeitig fordern wir einen EU-weiten Mindeststeuersatz für Unternehmen mit breiten und einheitlichen Bemessungsgrundlagen. Näheres finden Sie hier: https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/amazon-zur-kasse/

Beste Grüße
Klaus Ernst

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