Frage an Klaus Ernst von Dirk N. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Neubauer,

Sie haben Recht: Die Diäten der Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag sind zum 1. Januar 2011 um 405 Euro auf 6000 Euro angestiegen. Diese Entscheidung haben CDU, SPD und FDP, gegen die Stimmen der LINKEN durchgesetzt. Die Landtagsfraktion DIE LINKE hat sich von Anfang an gegen diese Diätenerhöhung ausgesprochen und sie bei der Abstimmung im Plenum geschlossen abgelehnt. Die LINKEN Abgeordneten haben sich frühzeitig dazu entschlossen, auf die Erhöhung ihrer Einkünfte zu verzichten und spenden diese für soziale Initiativen. Aus Sicht der LINKEN ist diese Erhöhung ein Unding, dass nicht in die Zeit passt. Die Bürgerinnen und Bürger mussten in den letzten Jahren massive Reallohnverluste hinnehmen. Im Zeitraum zwischen 2000 und 2009 sind die Löhne der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland im Durchschnitt um 4,5 Prozent zurückgegangen. Parallel dazu haben die anderen Parteien den Niedriglohnsektor, Leiharbeit und Mini-Jobs massiv ausgeweitet und immer mehr Menschen können von ihrer Arbeit ohne aufstockende Sozialleistungen nicht mehr leben.

Der ehemalige Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, Christian Wulff, hat zu der Erhöhung im letzten Jahr gesagt: „Der Beruf (des Politikers) darf nicht immer unattraktiver werden. Es steht auch Abgeordneten regelmäßig eine angemessene Erhöhung zu.“ DIE LINKE hält diese Erhöhung nicht für angemessen, sondern für vermessen. Sie zeigt, wie weit sich auch der jetzige Bundespräsident von der Lebensrealität der Menschen entfernt hat.

Die von Ihnen angesprochene unzureichende Erhöhung des BAföG steht selbstredend in keinem direkten Zusammenhang mit der Diätenerhöhung in Niedersachsen. Dennoch, an diesem Beispiel kommt eine gewisse Geisteshaltung zum Ausdruck. Während die anderen Parteien bei Sozialleistungen, Bildung, Gesundheit und in vielen weiteren Politikfeldern von den Bürgerinnen und Bürgern Opfer verlangen, werden die eigenen Ansprüche großzügig bedient.

Für das BAföG gilt aus Sicht der LINKEN folgendes: Die Bedarfssätze müssen den tatsächlichen Bedarf für Lebensunterhalt und Ausbildung der Auszubildenden berücksichtigen. Sie müssen schnellstmöglich um zehn Prozent angehoben werden. Eine Erhöhung um zwei Prozent, wie von der Bundesregierung im letzten Jahr beschlossen, ist unzureichend. Außerdem muss das BAföG zukünftig ohne Darlehensanteil grundsätzlich als Vollzuschuss ausgezahlt werden, damit sich Studierende nicht für ihr Studium verschulden müssen und aus Angst auf ein Studium verzichten. Die Detailinformationen können Sie der Homepage der Bundestagsfraktion entnehmen, die Sie unter folgendem LINK einsehen können:

http://www.linksfraktion.de/themen/bafoeg/

Mit freundlichen Grüßen,
Klaus Ernst