Frage an Klaus Ernst von Tim S. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Sörgel,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Da ich als Parteivorsitzender sehr viele Anfragen und Termine habe, bin ich leider erst ein paar Wochen später dazu gekommen, zu Ihrer Frage auf abgeordnetenwatch.de zu schreiben. Ich habe Ihre Frage entsprechend an unsere Gesundheitspolitiker weitergegeben mit der Bitte um Klärung. Diese haben mir dazu folgendes gesagt:

Der Arbeitskreis V der Bundestagsfraktion DIE LINKE "Gesundheit und Pflege" hatte u.a. ein Gespräch mit Vertretern des Gemeinsamen Bundesauschusses. Dieser ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser und Krankenkassen in Deutschland und bestimmt u.a. in Form von Richtlinien den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für deren Versicherte und legt damit fest, welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der GKV erstattet werden.

In diesem Gespräch wurde damals bestätigt, dass die Neufassung der „Richtlinie über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung/ Heilmittelrichtlinie“ in den letzten Zügen liegt. Jedenfalls sieht diese Neufassung im §11 vor, dass Leistungen der Heilmittelversorgung ausnahmsweise für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr auch in Tageseinrichtungen erbracht werden dürfen, wenn diese ganztägig in einer auf deren Förderung ausgerichteten Einrichtung untergebracht sind. Da Sie in Ihrer Anfrage aber von Grundschulen sprechen und nicht von einer entsprechenden Sondereinrichtungen, wird diese Regelung für Ihre Anfrage nicht zutreffen.

Wir können uns daher höchstens vorstellen, dass auf Kommunal- oder auf Länderebene, wenn der Bedarf gesehen wird, solche Leistungen von den Schulen über eine Art Sonderprogramm angeboten werden und dann von den örtlichen Bildungsträgern finanziert werden müssten. Das hört sich dann in der Theorie sehr schön an, wird in der Wirklichkeit wohl kaum umgesetzt werden können, da die finanzielle Lage der Kommunen/Länder oft wenig Ressourcen für derartige Projekte vorsieht.

Für eine Abrechnung über die Krankenkassen bedarf es einer Verordnung. Kein Arzt wird kollektive Verordnungen für mehrere Schülerinnen und Schüler verschreiben. Für einzelne Schülerinnen und Schüler ist das möglich und dann hängt es davon ab, ob die Einrichtung als dem § 11 der neuen Heilmittelverordnung entspricht, in der die Heilmittelbehandlung erfolgen soll. Wichtig ist dann aber, dass die Voraussetzung erfüllt ist, dass es sich bei den angesprochenen Aufmerksamkeitstraining und Lernförderungsmaßnahmen um die Behandlung von besonders schweren und langfristigen funktionellen und strukturellen Schädigungen handeln müsste.

Es tut mir leid, dass ich Ihnen nicht weiterhelfen kann.
Ich verbleibe trotzdem mit freundlichen Grüßen,

Klaus Ernst