Frage an Klaus Buchner von Volker S. bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Sehr geehrter Herr Schmid,

auf diese Frage habe ich schon einmal geantwortet. Kurz noch einmal das Wichtigste:

Jetzt ist es noch zu früh, sich auf eine Fraktion eindeutig festzulegen. Denn von den bekannteren Fraktionen (Volksparteien mit CDU/CSU, Sozialisten mit SPD, Grünen und Liberalen kommt sicher keine in Frage, weil sie entweder für die Freihandelsabkommen sind oder Europa als zentralistischen Einheitsstaat mit einem starken Militär anstreben.

Die kleineren Fraktionen setzen sich nach jeder Wahl neu zusammen. Natürlich kommen Fraktionen nicht in Frage, wenn sie Parteien aufnehmen, die weit rechts oder links sind. Wir haben bereits vorsichtig unsere Fühler ausgestreckt. Es heißt aber von allen Seiten, man kann jetzt noch nicht verhandeln; man muss erst das Wahlergebnis abwarten.

Abgesehen davon gibt es genug Fraktionslose im EU-Parlament, die, anders als in einem Stadtrat oder einem Landesparlament, gute Arbeitsmöglichkeiten haben. So hat z.B. jeder EU-Abgeordnete Anspruch auf einen Sitz in einem Ausschuss, egal ob er in einer Fraktion ist oder nicht. Trotzdem bietet eine Fraktion etliche Vorteile, z.B. die Möglichkeit einer Arbeitsteilung, die bei der Fülle von Sachgebieten zu besser begründeten Entscheidungen führen kann.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Buchner