Frage an Klaus Buchner von Stefan K. bezüglich Recht
Hallo Herr Prof.Buchner,
wie beurteilen Sie die Chancen, als Listenbündnis in den Landtag einzuziehen? Ich habe zwar schon gesucht, aber nirgends eine Umfrage gefunden, die GUT berücksichtigt. Gibt es da Zahlen?
Außerdem würde mich interessieren, ob dieses Bündnis auch in anderen Ländern gemeinsam antreten wird. In Rheinland-Pfalz kandidieren Tierschutzpartei, ödp und Die Grauen ja leider gegeneinander.
Viele Grüße
Stefan Kammler
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Sehr geehrter Herr Kammler,
Zahlen über Wahlerfolge von GUT kann es noch nicht geben, weil wir uns erst vor wenigen Monaten gegründet haben. Unsere Überlegung war, dass bei der letzten Europawahl schon die ursprünglichen Bündnispartner zusammen mehr als 5% erzielten. Warum also getrennt antreten, wenn wir gemeinsam eine realistische Chance haben, in den Landtag einzuziehen? Das gilt umso mehr, als wir sehr ähnliche Programme, aber verschiedene Schwerpunkte haben. Deshalb funktioniert unsere Zusammenarbeit so gut.
Das Wahlgesetz in Sachsen-Anhalt ist liberaler als in den meisten anderen Bundesländern. Daher können wir leider in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz (noch) nicht gemeinsam antreten. Ob und in welcher Form sich unser Modell auf andere Bundesländer ausdehnen lässt, wirft komplizierte juristische Fragen auf, die sich nicht so schnell lösen lassen. Ob das, was dann möglich ist, für uns auch sinnvoll ist, müssen die Parteitage aller unserer Partner erst klären. In Sachsen-Anhalt wollen wir auf jeden Fall auch die nächsten Wahlen gemeinsam bestreiten.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Buchner
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